Startseite | Kontakt | Impressum / Datenschutz | Sitemap

Hans Jürgen Noss, MdL

Nahe Zeitung vom Sonntag, 03. November 2019

Birkenfeld hat ein neues Gewerbegebiet im Blick, direkt an der B41
Es ist nach Aussage von Kai Kämmerling eine „absolute Zukunftsplanung, bei der es lediglich um die Ermittlung möglicher Potenzialflächen geht“, doch in der jüngsten Stadtratssitzung fand der vom Leiter der Bauabteilung näher erläuterte Vorschlag der VG-Verwaltung einhellig Anklang. Für die denkbare Ausweisung eines künftigen Gewerbegebiets bietet sich nach Auffassung aller Stadtpolitiker ein Areal an, das sich zwischen den Einmündungen nach Schmißberg und Rimsberg direkt an der B 41 befindet.

Das bisherige Acker- und Wiesengelände ist insgesamt circa 16,4 Hektar groß. Es liegt größtenteils (10,7 Hektar) auf der Gemarkung der Stadt, der restliche Anteil von 5,7 Hektar gehört zum Gebiet der Ortsgemeinde Schmißberg. Der dortige Rat wird sich in seiner Sitzung am Dienstag, 5. November, ab 19 Uhr mit der Frage befassen, ob auch er wie die Nachbarn aus Birkenfeld grundsätzlich damit einverstanden ist, dass dieser Bereich hinsichtlich seiner Eignung als mögliches Gewerbegebiet einer näheren Prüfung durch ein Fachbüro unterzogen wird.
Gute Erschließungssituation

Wie Kämmerling im Stadtrat darlegte, ist die für die Regionalentwicklung zuständige Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe an die VG herangetreten. Diese solle Potenzialflächen für denkbare Gewerbegebiete ermitteln. Ein zu beachtendes Kriterium sei dabei unter anderem die Erschließungssituation, also eine möglichst direkte und günstige Anbindung an schon bestehende Straßen. „Außerdem fallen natürlich alle Flächen raus, die aus Naturschutzgründen oder landespflegerischer Sicht bedeutsam sind“, betont der Bauamtsleiter.

Eine erste Betrachtung habe ergeben, dass VG-weit mehrere Gelände für die von der Verwaltung ins Auge gefasste Erstellung einer Gewerbepotenzialstudie infrage kommen, die im Übrigen auch mitsamt der Ingenieurleistungen für die nähere Prüfung von der VG finanziert wird. Neben der gemeinsamen Fläche auf den Gemarkungen Birkenfeld und Schmißberg gilt das laut Kämmerling unter anderem auch für Areale im Bereich Ellweiler, Brücken und Rinzenberg. Diese denkbaren Flächen sollen noch im November der Planungsgemeinschaft zur Aufnahme in den Regionalen Raumordnungsplan vorgestellt werden.

Parallel dazu muss dann auch die Fortschreibung des VG-Flächennutzungsplans erfolgen, heißt es zum weiteren Vorgehen in der Beschlussvorlage, der die Birkenfelder Politiker für das Areal auf städtischem Hoheitsgebiet geschlossen zugestimmt haben.
Ellweiler lässt ebenfalls Prüfung zu

Die Gemeinde Ellweiler hat für die Prüfung der sie betreffenden Fläche laut Kämmerling schon ihr Einverständnis gegeben. Gleiches gilt für Rinzenberg. In Brücken befasst sich der Rat am Donnerstag, 7. November, mit dem Thema.

Im Birkenfelder Stadtrat meldeten sich CDU-Sprecherin Christine Tholey-Martens, deren Fraktionskollege Werner Nolde, Wolfgang Thomas (BFL) sowie die SPD-Politiker Hans-Jürgen und Holger Noss zu Wort. Einhelliger Tenor: Die Ausweisung eines Gewerbegebiets auf dem Gelände direkt an der B 41, wo der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in naher Zukunft den Anbau einer dritten Fahrspur zwischen den Einmündungen Rimsberg und Schmißberg plant, sei eine gute Idee und die Lage dieser Fläche sehr günstig. Aus Sicht der Stadtpolitiker gilt das insbesondere auch deshalb, weil sich – getrennt durch den Schönenwald – auch die frühere Heinrich-Hertz-Kaserne nicht weit entfernt befindet.
Ruf nach Anbindung der Ex-Kaserne

Deshalb wiesen Thomas und MdL Noss darauf hin, dass sich im Zusammenhang mit der möglichen Ausweisung eines Gewerbegebiets eventuell auch wieder eine neue Chance für ein seit Jahren vergebliches Anliegen eröffnet: der Bau einer direkten Anbindung der früheren Kaserne an die B 41. Bisher kommen Autofahrer nur durch die Stadt zur Ex-Garnison, die in Zukunft bekanntlich für zivile Zwecke vermarktet werden soll. „Roths Eck, Bumms-Eck und Auf Ellenborn sind als Zufahrtswege aber schon jetzt überfordert. Deshalb wird dringend eine direkte Anbindung von der Kaserne an die B 41 benötigt“, betonte Noss.
Von unserem Redakteur
Axel Munsteiner
Erschließung der Pfarrbitz ist der nächste Schritt

Am Stadtausgang in Richtung Brücken befindet sich das neue Birkenfelder Gewerbegebiet Dickenstein. Die dort vorhandenen Flächen sind aber bereits vergeben, zwischenzeitlich hat schon die Errichtung der ersten Firmengebäude begonnen. Für die nahe Zukunft ist deshalb die Erschließung eines weiteren Gewerbegebiets in der Pfarrbitz geplant. In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat dazu aus formalen Gründen einen neuen Bebauungsplan aufgestellt.

Im Bereich der Pfarrbitz starten 2020 die Bauarbeiten für die sogenannte Birkenfeld Mittelanbindung (Südwestspange) zwischen der B 41 und der B 269. Schon in den 1990er-Jahren entstand ein Bebauungsplan, der auf dem Pfarrbitz-Areal neben der Verbindungsstraße auch ein 2,5 Hektar großes Gewerbegebiet ausweist. Diese Nutzung ist zwar nach wie vor vorgesehen, wegen der sich im Lauf der Zeit geänderten Bestimmungen und Auflagen muss nun aber ein neues Verfahren abgewickelt werden, um Baurecht für die Erschließung dieses Gewerbegebiet zu erhalten.

Außerdem hat die Stadt bereits im Dezember 2018 die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Gewerbegebiet am Brauneberg beschlossen. Dort ist vorwiegend die Ansiedlung von Firmen angedacht, die auf dem Sektor der erneuerbaren Energien aktiv sind. Auf dem in der Nähe der Straße nach Dambach gelegenen Areal befindet sich bereits die Biogasanlage eines landwirtschaftlichen Betriebs. Außerdem stehen dort die drei nach einem Gerichtsbeschluss stillgelegten Windräder im Stadtwald.