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Hans Jürgen Noss, MdL

Nahe Zeitung vom Samstag, 15. Juli 2017

Noss: Reisekostenstelle ist zurzeit nicht gefährdet

Abgeordneter sieht keine Anzeichen für schleichende Auflösung

Birkenfeld. Ein Abwandern der Reisekostenstelle aus Birkenfeld sei zurzeit kein Thema: Das habe ihm Oliver Brehm, Präsident der in Koblenz ansässigen Landesbehörde versichert, berichtet Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Noss (SPD). Ein Zusammenlegen der Zweigstellen Birkenfeld und Pirmasens in der Zentrale in Koblenz stehe zurzeit nicht auf der Agenda, fasst er den Tenor eines Gesprächs mit dem Präsidenten zusammen.

Die Birkenfelder CDU-Stadtratsfraktion hatte Anzeichen für eine „schleichende Auflösung“ der im ehemaligen Gymnasium in der Schneewiesenstraße untergebrachten Reisekostenstelle mit ihren 16 Bediensteten gesehen. Die Stimmung in der Behörde ist laut CDU wegen der unsicheren Lage schlecht. Noss hat erfahren, dass aufgrund einer Prüfung des Landesrechnungshofs im Jahr 2009 beschlossen worden sei, insgesamt 21 Stellen in Pirmasens und Birkenfeld abzubauen. Drei davon würden in der Kreisstadt in den nächsten Jahren wegfallen, indem ausscheidende Mitarbeiter nicht ersetzt werden. Darüber hinausgehende Pläne gebe es derzeit aber nicht, berichtete Noss aufgrund seiner Recherchen. Was natürlich keine Bestandsgarantie auf ewig bedeute. Fazit des Abgeordneten: Von einer „schleichenden Auflösung“, wie von der CDU behauptet, könne aktuell keine Rede sein.