Startseite | Kontakt | Impressum / Datenschutz | Sitemap

Hans Jürgen Noss, MdL

104. Sitzung, 24.09.2015

Landtag Rheinland-Pfalz - 16. Wahlperiode - 104. Sitzung, 24.09.2015
Abzug statt Modernisierung: Keine Atomwaffen in Rheinland-Pfalz oder anderswo auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/5612 –


Abg. Hans Jürgen Noss, SPD:
Danke. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn ich die letzten Jahre Revue passieren lasse, steht dieses Thema alle zwei bis drei Jahre auf der Tagesordnung

(Alexander Licht, CDU: Das wird wohl auch so bleiben!)

– meistens sind es dieselben Redner –: Atomwaffen in Büchel. – Einige glauben es zu wissen, andere vermuten es, aber genau weiß es niemand. Egal, wer die Bundesregierung stellte, ob Rot, Schwarz, Gelb oder Grün, alle Anfragen der Landesregierung wurden mit dem gleichen Satz, der vorhin bereits von der stellvertretenden Ministerpräsidentin zitiert wurde, nämlich, dass man sich den Geheimhaltungsregeln der NATO verpflichtet fühlt und keine Auskunft geben kann, beantwortet.

(Nils Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Darum geht es doch gar nicht!)

Wir wollen uns an Spekulationen nicht beteiligen. Allem Anschein nach ist es selbstverständlich, dass dort irgendetwas gelagert wird, aber wir wissen es nicht. Ich glaube, wir sollten dennoch die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen. Diese sind zweifelsfrei vorhanden. Nach wie vor sind wir für eine Reduzierung der Nuklearwaffenpotenziale. Ich glaube, das ist eine Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft. Rund 200 Nationen haben den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben. Die rot-grüne Landesregierung steht nach wie vor für ein atomwaffenfreies Rheinland-Pfalz. Wir werden uns auch beim Bund dafür einsetzen und hoffen – ich gehe davon aus, dass auch die CDU das genauso sieht –, dass wir beim nächsten Mal – hoffentlich in Kürze – nicht wieder die gleiche banale Antwort erhalten, sondern ernst genommen werden und entsprechende Antworten erhalten. Danke schön.

(Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)