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Hans Jürgen Noss, MdL

101. Sitzung, 22.07.2015

Landtag Rheinland-Pfalz - 16. Wahlperiode - 101. Sitzung, 22.07.2015
Äußerungen des Aufsichtsratsvorsitzenden der Flughafengesellschaft Hahn: „Die Hütte brennt„ auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/5321 –


Abg. Hans Jürgen Noss, SPD:
Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Licht, es ist schon etwas merkwürdig, wenn Sie den zweiten Teil Ihrer Ausführungen damit beginnen, der SPD vorzuwerfen, dass man Sie unterhalb der Gürtellinie versucht hat zu treffen.

(Alexander Licht, SPD: Ich habe festgestellt, dass Sie abgelenkt haben!)

Tatsache ist, dass Sie einen Betrag von etwa 500.000 Euro – das sage ich ganz bewusst – in einen Handballverein hineingebracht haben. (Hans-Josef Bracht, CDU: Dann reden Sie auch über Herrn Lewentz!) – Lieber Herr Bracht, hätten Sie einmal im Aufsichtsrat die Klappe so aufgerissen, wie Sie es hier permanent machen, hätte man Sie nicht rausgeschmissen, und Sie hätten hier nicht weinerlich vortragen müssen, dass niemand auf Sie gehört habe.

(Beifall bei der SPD – Zurufe der Abg. Hans-Josef Bracht und Alexander Licht, CDU)

Sie haben etwa 500.000 Euro als Vorsitzender eines Fördervereins für einen Handballverein beim Hahn akquiriert, der in der dritten, vierten oder fünften Liga spielt. (Zuruf des Abg. Hans-Josef Bracht, CDU) Herr Lewentz hat einen Betrag, der um ein Vielfaches geringer ist, ohne bei Vereinen tätig zu sein, für einen Verein, der damals in der zweiten oder dritten Liga gespielt hat, gespendet. Der allerdings ist weit von dem entfernt, was Sie gespendet haben.

(Hans-Josef Bracht, CDU: Sie versuchen, damit zu verdecken, dass Sie nichts auf die Reihe bekommen! – Alexander Licht, CDU: Herr Lewentz hat das zu seinen Ministerzeiten gemacht! – Carsten Pörksen, SPD: Ich würde etwas ruhiger sein!)

Herr Staatssekretär Barbaro hat vorhin den schwierigen Sanierungsweg für den Hahn seit 2013 beschrieben. Es waren zu dem Zeitpunkt zahlreiche schwierige Schritte erforderlich. Die sind gegangen worden. Wir hatten ein Sanierungskonzept, und dieses Sanierungskonzept ist in der Zwischenzeit konsequent fortgeführt worden.

(Hans-Josef Bracht, CDU: 45 Millionen Euro Defizit!)

Es hat natürlich Enttäuschungen und Betroffenheit hervorgerufen, das ist ganz klar, aber wir wissen auch, viele Menschen in der Region wissen um die Wichtigkeit und die große Bedeutung des Hahns für den Hunsrück. Er ist mehr als nur ein Flughafen, er ist der Nukleus für die gesamte wirtschaftliche Entwicklung einer Region.

(Hans-Josef Bracht, CDU: Sie tun doch nichts dafür, dass das so bleibt!)

Die SPD und die GRÜNEN haben sich im Gegensatz zu der CDU ganz klar zum Flughafen Hahn bekannt. Wann immer es galt, Sand ins Getriebe zu bringen, waren Sie doch an vorderster Stelle. Wir könnten jede Menge Dinge aufzählen, bei denen Sie sich in keiner Weise so verhalten haben, wie Sie versucht haben, den Bürgern am Hahn einzureden, Herr Licht. Auch dort haben Sie – wie es vorhin bereits gesagt wurde – Ihre Quittung für dieses Verhalten bekommen. Jede Negativmeldung ruft bei Ihnen offensichtlich Freude und Zufriedenheit hervor.

(Carsten Pörksen, SPD: Das ist doch gerade das Schlimme! – Zuruf des Abg. Alexander Licht, CDU) –

Freude, Zufriedenheit und Schadenfreude. Es geht Ihnen einfach nur darum, etwas kaputtzumachen, was nicht in Ihre Welt hineinpasst. Auch Ihr neuerlicher Versuch, den Hahn in eine inhaltliche Nähe zum Nürburgring zu rücken, macht dies wieder mehr als deutlich. Lassen Sie die Vergleiche des Nürburgring mit dem Hahn bleiben. Wir haben es dabei mit zwei völlig verschiedenen Dingen zu tun.

(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Vorwurf, der Verkaufsprozess des Flughafen Hahn sei ein Wahlüberbrückungsverfahren, ist einfach lächerlich. Ich sage Ihnen deutlich, wir wollen den Hahn möglichst bald privatisieren, wir wollen ihn aber nicht verramschen. In einem korrekten und auch zielführenden Verfahren wollen wir den Verkaufsprozess zu einem guten Ende führen, und das sollte auch Ihr Ziel sein. Es wird viel gearbeitet, von verschiedenen Menschen an verschiedenen Stellen, um dem Hahn eine gute Zukunft zu besorgen. Wir werden den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen. Getreu dem Motto: Die Hoffnung stirbt zuletzt, könnten Sie sich vielleicht auch einmal überwinden und mithelfen, den eingeschlagenen Weg zu unterstützen. – Allein, mir fehlt der Glaube. Sie kommen immer am Schluss eines Prozesses mit guten Vorschlägen. Würden Sie diese Vorschläge einmal von Anfang an in den Prozess einbringen, wäre das viel zielführender.

(Glocke des Präsidenten)

Sie kommen immer erst dann, wenn Ergebnisse vorliegen; denn dann ist es viel einfacher, Vorschläge zu machen, als wenn es darum geht, sie zu entwerfen.

(Glocke des Präsidenten)

Ich kann nur sagen: Besinnen Sie sich. Versuchen Sie, dabei zu helfen, den Hahn auf einen guten Weg zu führen, anstatt ihn permanent kaputtzureden und kaputtzuhandeln.

(Glocke des Präsidenten – Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Hans-Josef Bracht, CDU)