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Pressemitteilung, 07.10.2005

Landesfeuerwehrverband zu Gast in der Landtagsfraktion

Der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes Otto Fürst war auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Joachim Mertes zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Fürst erläuterte die aktuelle Situation der Feuerwehren im Land und betonte vor allem den großen Zuspruch, den die Feuerwehren bei der SPD-Landtagsfraktion genießen. Im Hinblick auf die jüngsten Anmerkungen des Rechnungshofs, was die Arbeit der Feuerwehren anbelangt, betonte Fraktionsvorsitzender Mertes, dass es eine dort vorgeschlagene zwangsweise Zusammenlegung örtlicher Feuerwehren auf keinen Fall geben darf. Mertes weiter: „Wer die Feuerwehren unter allein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet, der wird ihre Bedeutung und ihren Besonderheiten, was Organisation und Einsatz anbelangt, nicht gerecht.“

Im Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion „Feuerwehren in Rheinland-Pfalz“ (LT-Drs. 14/4354/4452) schloss sich an die Teilnahme des Landesfeuerwehrverbands-Chefs Fürst in der Fraktionssitzung ein weiterer Gedankenaustausch mit den Innenpolitikern der Fraktion an. Der Vorsitzende des Arbeitskreises „Innen“ Carsten Pörksen betonte vor allem, dass die Feuerwehrleute mit schwierigsten, riskanten, oft lebensgefährlichen Aufgaben betraut sind, die sie für die Allgemeinheit leisten. Pörksen weiter: „Unsere örtlichen Feuerwehren sind in den Gemeinden tief verwurzelt und bilden ein wichtiges Bindeglied zwischen Bürger und Gemeinwesen. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum sicheren Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Eine größere Bürgerinitiative gibt es im ganzen Land nicht.“

Die Große Anfrage wird auf Antrag der SPD-Fraktion noch in diesem Jahr in einer Sitzung des Landtags besprochen werden. „Es ist wichtig, diese Bestandsaufnahme und die Bedeutung der Feuerwehren für die Innere Sicherheit und den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens auch auf diese Weise deutlich zu machen“, so Pörksen.

(v.l.n.r.) Innenstaatssekretär Hendrik Hering, Carsten Pörksen (MdL), Roger Lewentz (MdL), der Vorsitzende des Innenausschusses Harald Schweitzer (MdL), Innenminister Karl Peter Bruch, Landesfeuerwehrverbands-Chef Otto Fürst, Norbert Stretz (MdL), Hans Jürgen Noss (MdL) und Dieter Klöckner (MdL).