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13.03.2013 11/13

Neues Märktegesetz soll Klarheit schaffen

Voraussichtlich im nächsten Plenum im April wird die Landesregierung von Rheinland-Pfalz das neue Märktegesetz im Landtag einbringen.
Dieses könnte wie der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss einschätzt, nach den erforderlichen Anhörungen, eventuell schon vor den Sommerferien in Kraft treten. Durch das Gesetz wird, wie der Abgeordnete weiter feststellt, endlich Klarheit für die Durchführung von Floh- und Trödelmärkten geschaffen.
Nach dem Gesetzentwurf dürfen Kommunen insgesamt acht Marktsonntage festlegen, an denen in der Zeit von 11 bis 18 Uhr bis zu vier Floh- und Trödelmärkte durchgeführt werden können.
Wahlweise sind auch bis zu acht Spezialmärkte möglich, die den Tourismus oder die regionale Identität fördern, z.B. Bauern-, Antik- oder Kunsthandwerkermärkte. Auf diesen dürfen auch neue Waren angeboten werden.
Mit dem Gesetz wird, wie Noss einschätzt, sowohl dem gesetzlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz, wie auch der veränderten Freizeitgestaltung der Menschen Rechnung getragen. Private Flohmärkte und Elternbasare sind von dieser Regelung ausgenommen, für sie gelten keine Beschränkungen.
Zu beachten ist, das verkaufsfreie Sonntage angerechnet werden und nicht zusätzlich durchgeführt werden können. Sie sind bereits bei den acht Markttagen mit enthalten. Weiterhin sind in der Adventszeit nur Weihnachtsmärkte möglich.