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17.10.2012 42/12

Arbeitskreis informiert sich am Hahn

Der innenpolitische Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion, dessen Vorsitzender der hiesige Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss ist, besuchte den Flughafen Frankfurt-Hahn, um sich direkt vor Ort über die derzeitige Situation zu informieren.
Der Geschäftsführer der Flughafengesellschaft, Jörg Schumacher, und Vertreter des Betriebsrates begrüßten die Abgeordneten sowie Staatssekretär Jürgen Häfner, der den Arbeitskreis begleitete.
Jörg Schumacher erläuterte zunächst, dass es dringend erforderlich sei, den Flughafen und die von diesem zu tragenden Kosten auf den Flugbetrieb zu begrenzen. Es sei nicht vermittelbar, dass die Flughafengesellschaft für die Infrastruktur aufkommen müsse, wie z.B. die Straße zur Polizeischule u. ä. Wie Staatssekretär Jürgen Häfner berichtete, will das Land die landseitigen Straßen und auch rückwirkend die Kosten für die Flugsicherheit übernehmen. "Durch diese Maßnahme", so Häfner, wird die Liquidität der Gesellschaft mittelfristige sichergestellt. Geprüft werden soll auch, ob wie an anderen Flughäfen üblich, die flugseitige Infrastruktur vom Land übernommen werden kann.
Während einer anschließenden Rundfahrt über das Flughafengelände konnten sich die Abgeordneten einen Überblick über die verschiedenen Infrastrukturprojekte verschaffen. "Hierbei wurde der Unterschied zwischen flugbetrieblichen Einrichtungen und der sonstigen öffentlichen Infrastruktur deutlich", so Noss, der auch darauf hinwies, dass rund 20 Jahre nach der zivilen Inbetriebnahme des Flughafens immer noch zahlreiche deutlich sichtbare militärische Altlasten den Flughafen belasten. Jörg Schumacher und die Vertreter des Betriebsrates zeigten sich zufrieden, dass neben dem Arbeitskreis auch Wirtschaftsministerin Eveline Lemke den Flughafen besuchte, was bei den Mitarbeiterinnen du Mitarbeitern sehr positiv vermerkt worden sei, so Thomas Dillmann, der Vorsitzende des Betriebsrates. Durch die positiven Zeichen aus Mainz, sei auch die Stimmung der Belegschaft wieder deutlich verbessert worden.
Staatssekretär Häfner betonte, dass es wichtig sei, dass das Land und seine Vertreter geschlossen, vor Ort, in Mainz, in Berlin und auch in Brüssel, für den Flughafen eintreten.
Jürgen Häfner bedankte sich bei den SPD-Landespolitikern für deren Interesse und meinte, dass es wohl gelungen sei, die vorhandenen Probleme zu verdeutlichen.
Der Arbeitskreisvorsitzende Hans Jürgen Noss bedankte sich abschließend beim Geschäftsführer und den Mitgliedern des Betriebsrates für das gute und informative Gespräch und versprach, sich auch weiterhin für die Belange des Hahns und der hier beschäftigten Menschen einzusetzen.