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11.07.2012 28/12

Breitbandversorgung im Landkreis Birkenfeld

Zu einer Informationsveranstaltung über die Breitbandversorgung im Landkreis Birkenfeld mit Heike Raab, der zuständigen Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Innenministerium, konnte der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss rd. 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Gemeinschaftshaus in Niederhambach begrüßen.
Nach der Begrüßung durch den Niederhambacher Ortsbürgermeister Peter Schwarzbach erläuterte der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss die Wichtigkeit einer guten Breitbandversorgung, wobei er betonte, dass insbesondere die ländlichen Räume diesbezüglich noch einen großen Nachholbedarf haben, denn während die Ballungsgebiete von den Telekomminikationsfirmen bestens ausgestattet seien, seien beispielsweise auch im Landkreis Birkenfeld immer noch viele Ortsgemeinden nur mit einem langsamen Internet versorgt. Er betonte weiter, dass es für viele Familien und ganz besonders für Firmen von großer Bedeutung sei, dass ein leistungsfähiger Internetanschluss zur Verfügung stehe und eine gute Internetstruktur mit zur Daseinsvorsorge zu rechnen sei. Die Staatssekretärin wies auf die Bemühungen des Landes hin, eine landesweite Optimierung der Bereitbandinfrastruktur zu erreichen. Es sei auch im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung festgeschrieben, dass bis Ende 2012 die Grundversorgung im Land sichergestellt sein soll, die dann flächendeckend mit leistungsstarkem Breitband weiter verbessert werden soll. Hierfür sind für 2012 und 2013 insgesamt Fördermittel in Höhe von 11,2 Millionen vorgesehen. Wichtig sei auch, dass es keine 08/15-Lösungen gäbe, sondern für alle Ortsgemeinden angepasste individuelle Lösungen gesucht werden sollen.
Verbandsbürgermeister Dr. Alscher betonte, dass es sein Ziel sei, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu nutzen, dass damit möglichst viel Breitbandversorgung erzielt werden könne. Die Ortsbürgermeister Spreier aus Ellweiler, Schröder aus Frauenberg und Ebels aus Hintertiefenbach wiesen auf ihre Probleme und Defizite bezüglich der Breitbandversorgung hin und baten dringend um Abhilfe. Die Staatssekretärin versprach, sich um die aufgezeigten Probleme, die ihr teilweise auch schon bekannt seien, zu kümmern.
Im Anschluss an die Diskussion überreichte die Staatssekretärin die Förderbescheide für die Verbesserung der Breitbandinfrastruktur für die Ortsgemeinden Rimsberg, Schmißberg, Elchweiler und Niederhambach, die einen gemeinsamen Antrag gestellt hatten, in Höhe von 285.000 Euro und für die Gemeinde Rötsweiler-Nockenthal in Höhe von 150.000 Euro.