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Nahe Zeitung, 09.02.2011

Ortschefs mahnen bei Treffen schnelle Verbindungen an
Wirtschaft Alexander Schweitzer war zu Gast in Mackenrodt

M Mackenrodt. Zu einer Informationsveranstaltung im Sportlerheim in Mackenrodt war der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Alexander Schweitzer, auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Noss gekommen. Neben allgemeinen Wirtschaftsthemen standen insbesondere die Breitbandverkabelung und der Straßenbau in der Region im Mittelpunkt. Einig war sich der Staatssekretär mit den Besuchern, dass schnelles Internet eine ganz wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung der Dörfer darstellt. Nicht nur Firmen, sondern auch viele Familien machten es von einer guten Internetanbindung abhängig, wo sie ihre Firmen errichteten oder ihr Haus bauten.

12,7 Millionen Euro seit 2007 ins Netz investiert

Das Land suche nach Lösungen, um eine flächendeckende Versorgung mit guten Verbindungen zu gewährleisten, erklärte Schweitzer. Die sogenannte Breitbandinitiative, deren Geschäftsstelle im Wirtschaftsministerium angesiedelt ist, hat seit 2007 etwa 12,7 Millionen Euro für „schnelles Internet“ bereitgestellt. Der TÜV Rheinland kommt nach Aussage von Schweitzer zu dem Ergebnis, dass Rheinland-Pfalz mit die dynamischste Entwicklung bei der Breitbandverkabelung zeige.

Nach dem bundesweiten Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums sei der Landkreis Birkenfeld zwar mit 82,7 Prozent der Haushalte an das Breitbandnetz angeschlossen, allerdings seien diese Daten mit Skepsis zu betrachten, da die Bezugsdaten von den Anbietern geliefert werden.

Von den Teilnehmern wurde bemängelt, dass die Förderanträge mit großem bürokratischen Aufwand verbunden seien, was, wie der Staatssekretär feststellte, auf die umfangreichen Antragsformalitäten der EU zurück zu führen sei.

Internet per Funk ist nicht die beste Lösung

Ebenso wurde angemahnt, dass die oft angebotene Internetanbindung per Funk nur eine vorübergehende Lösung darstellen könne und die Verkabelung klar zu präferieren sei. Einige Ortschefs wiesen auf die Möglichkeit hin, dass manche Betreiber von Windkraftanlagen anbieten, Glasfaserkabel in die Orte hinein zu verlegen. In einigen Fällen, wo es mit der Breitbandverkabelung Probleme gibt, versprach der Staatssekretär sich für die Belange der betroffenen Ortsgemeinden konkret einzusetzen.

Beim Thema Straßenbau stand der Ausbau der Hunsrückspange im Mittelpunkt des Gesprächs. Baurecht gibt es zurzeit lediglich im mittleren Abschnitt bei der Umgehung von Rhaunen. Zurzeit ist dieser Abschnitt noch nicht im Landeshaushalt eingestellt. Vor der Aufstellung des Landeshaushaltes 2012/2013 sollen Gespräche geführt werden und geprüft werden, ob die Maßnahme dort berücksichtigt werden kann.

Und auch wenn es an vielen Punkten noch Probleme gibt, blicken die Verantwortlichen der Gemeinden in der Region positiv in die Zukunft, beteuerte der Staatssekretär. Bei den Neujahrsempfängen, sagte Schweitzer, habe er das spüren können.