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Nahe Zeitung, 05.03.2011

Ist Kreis Birkenfeld gefährdet?
Landtagswahl: Die NZ fragt Kandidaten

M Kreis Birkenfeld. Die Frage, ob die Existenz des Kreises Birkenfeld bei der Verwaltungs- und Gebietsreform gefährdet ist, rückt schon im Vorfeld der Landtagswahl immer mehr in den Blickpunkt – auch wenn klar ist, dass darüber definitiv erst nach der Wahl am 27. März entschieden wird. Wir wollten von den Direktkandidaten Hans Jürgen Noss (SPD), Kirsten Beetz (CDU), Dr. Lothar Ackermann (FDP), Thomas Petry (Grüne) und Tanja Krauth (Linke) im Rahmen unserer lokalen Berichterstattung zur Landtagswahl wissen:

Hat der Landkreis Birkenfeld auf Dauer eine Chance, in dieser Form weiterzubestehen, und welche Alternativen sehen Sie zum bisherigen Zuschnitt des Kreises?

Auffällig ist, dass alle bis auf einen in ihren Antworten deutlich machen oder zumindest durchblicken lassen, dass sie den Erhalt des Kreises favorisieren. Einzig FDP-Kandidat Dr. Lothar Ackermann betont ohne Wenn und Aber, dass es bei der Suche nach der für die Bürger günstigsten Lösung keinerlei Tabus geben dürfe. Alle unterstreichen, dass diese Kernfrage nicht über die Köpfe der Bürger entschieden werden darf. kuk

Chance auf den Erhalt
Hans Jürgen Noss (SPD): Bürgerwille wichtig

Die nächste Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform wird auch die Landkreise betreffen. Der Kreis Birkenfeld zählt zu den kleineren Kreisen im Land und hat zudem eine schwierige finanzielle Lage. Viele Probleme können wir nur mithilfe des Landes bewältigen. Niemand kann das in Mainz besser vertreten als wir selbst. Das Anhängen an einen anderen Kreis würde uns da wohl nicht weiterbringen. Jetzt bereits Verbandsgemeinden zu benennen, die wir uns einverleiben könnten, wäre nicht zielführend. Wir müssen uns als zusammengewachsener und zusammengehörender Kreis darstellen. Es bleibt abzuwarten, welche Kriterien für die Neugliederung herangezogen werden. Neben Flächengröße, Einwohnerzahl und Anzahl der Gemeinden werden dies sicherlich auch Wirtschaftskraft, finanzielle Lage – die aber bei fast allen Kreisen schlecht ist – sowie das Zusammengehörigkeitsgefühl sein. Es gilt also noch einiges nachzuarbeiten, wenn wir unseren Landkreis dauerhaft erhalten wollen. Eines ist klar: Wenn eine Verbandsgemeinde herausgelöst werden sollte, wird es fast unmöglich sein, den Kreis Birkenfeld eigenständig zu erhalten. Wir haben sicherlich die Chance, dass er dauerhaft erhalten werden kann, aber wohl nicht in seiner jetzigen Form. Wichtig ist, dass unsere Bürger dies wollen.