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19.01.2011 3/011

Großes Interesse an Windenergie

Zu einer Informationsveranstaltung zum Thema "Windkraftanlagen im Landkreis Birkenfeld" konnte der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss rund 200 interessierte Besucher im Gemeinschaftshaus in Niederhambach begrüßen. Neben den 3 Verbandsbürgermeistern waren auch viele Ortsbürgermeister der Einladung gefolgt.

Die leitende Planerin der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, Frau Christine Donnerstag, ihr Kollege Dr. Jamill Sabbagh sowie Rolf Bäumler als Vertreter des Innenministeriums stellten zunächst das derzeit laufende Aufstellungsverfahren für den Regionalplan der Planungsgemeinschaft Teilplan Windenergienutzung vor. Dabei standen neben den formalen Erfordernissen der Planaufstellung insbesondere die hierdurch geschaffenen Möglichkeiten zur Errichtung von Windenergieanlagen im Landkreis Birkenfeld im Mittelpunkt des Interesses. In der Planungsgemeinschaft, die sich aus 4 Landkreisen und den Städten Mainz und Worms zusammensetzt, sind insgesamt 26 Standorte geplant, von denen 12 im Landkreis Birkenfeld liegen. Zu dem im November 2010 durch die Regionalvertretung gefassten Aufstellungsbeschluss haben die Kommunen bis zum 31.03.2011 Gelegenheit, Änderungswünsche oder auch Anregungen vorzubringen. Bis November 2011 muss der Raumordnungsplan dann dem Innenministerium zur Genehmigung vorliegen. Nach den Vorgaben sollen ca. mindestens 1 % der Gesamtfläche der Planungsgemeinschaft als Fläche zur Nutzung durch Windenergieanlagen ausgewiesen werden.

Im Anschluss an die Einführungsreferate entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die vor allem durch Bedenken etlicher Ortsgemeinden gekennzeichnet war, dass ihre Planungen nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Es wurde auch vielfach moniert, dass die Kommunikation zwischen Planungsgemeinschaft und den Gemeinden nicht immer im erforderlichen Umfang funktioniert habe. Dabei wurde auch angefordert, dass die Kreisvertreter in der Regionalvertretung zukünftig stärker als die bisher der Fall war, über aktuelle Themen und Entscheidungen der Planungsgemeinschaft informieren sollten. Deutlich wurde, dass nicht alle Wünsche zur Errichtung von Windenergieanlagen auch tatsächlich berücksichtigt werden können, weil rechtige Vorgaben entgegenstehen. Es wurden aber auch Möglichkeiten für die Gemeinden aufgezeigt, wie die angestrebten Planungen eventuell doch, zumindest teilweise Berücksichtigung finden könnten, wobei die Planungsgemeinschaften durchaus Kompromissbereitschaft signalisierten. Der Landtagsabgeordnete und Frau Donnerstag forderten die Anwesenden auf, die Zeit bis Ende März zu nutzen, um ihre Anliegen nochmals gegenüber den Planern deutlich zu machen. Wie Herr Bäumler ausführte, sei es aber leider rechtlich nicht möglich finanzielle Erträge, die durch die Gemeinden bei der Errichtung von Windenergieanlagen auf ihrem Gebiet zu erzielen wären, als Entscheidungskriterium mit zu berücksichtigen. Frau Donnerstag versprach den Anwesenden Unterstützung, wenn es darum gehe, ihre Vorstellungen umzusetzen und dies rechtlich möglich sei. Anschließend bedankte sich Hans Jürgen Noss bei den Anwesenden für die oft kontrovers, aber stets fair geführte Diskussion und unterstrich, dass viele Bürgermeister die Chance für Kritik und Fragen genutzt hatten. Informationen über die rechtlichen Bestimmungen und Beschlüsse der Regionalvertretung sowie die vorgesehenen Standorte für Windenergieanlagen im Kreis Birkenfeld können von der Homepage www.hans-juergen-noss.de downgeloadet werden.