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09.02.2011 6/011

Breitbandverkabelung war Thema

Zu einer Informationsveranstaltung im Sportlerheim im Mackenrodt hatte der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium Alexander Schweitzer eingeladen.

Neben allgemeinen Wirtschaftsthemen standen insbesondere die Breitbandverkabelung und der Straßenbau im Mittelpunkt.

Die besseren Erwartungen an die Wirtschaftsentwicklung spiegelten sich, so Schweitzer, insbesondere bei den zahlreichen Neujahrsempfängen wieder. Während 2010 meist große Sorge erkennbar gewesen sei, seien die Reden in diesem Jahr genauso wie die Gespräche wesentlich mehr von einer positiven Einstellung geprägt.

Rheinland-Pfalz mit seiner starken mittelständig geprägten Wirtschaft, sei dabei im bundesweiten Vergleich besonders gut über die Runden gekommen, wobei auch die beiden Konjunkturprogramme geholfen hätten.

Einig war sich der Staatssekretär mit den anwesenden Besuchern, dass "schnelles Internet" eine ganz wichtige Vorraussetzung für die weitere Entwicklung unserer Dörfer darstelle. Nicht nur Firmen, sondern auch viele Familien machen es von einer guten Internetanbindung abhängig, wo sie ihre Firmen errichten oder ihr Haus bauen, so die Erfahrungen der anwesenden Ortsbürgermeister.

Die Breitbandinitiative des Landes, deren Geschäftsstelle im Wirtschaftsministerium angesiedelt ist, hat seit 2007 rd. 12,7 Mio. Euro für "schnelles Internet" bereitgestellt.

Der TÜV Rheinland kommt nach Aussage von Schweitzer zu dem Ergebnis, dass Rheinland-Pfalz mit die dynamischste Entwicklung bei der Breitbandverkabelung zeigt. Nach dem bundesweiten Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums sei der Landkreis Birkenfeld zwar mit 82,7% der Haushalte an das Breitbandnetz angeschlossen (Basis 1MBIT/s downstream), allerdings seien diese Daten mit Skepsis zu betrachten, da die Bezugsdaten von den Anbietern geliefert würden.

Von den Besuchern wurde bemängelt, dass die Förderanträge mit großem bürokratischen Aufwand verbunden seien, was wie der Staatssekretär feststellte, auf die Umfangreichen Antragsformalitäten der EU zurück zu führen sei. Ebenso wurde festgestellt, dass die oft angebotene Internetanbindung per Funk nur eine vorübergehende Lösung darstellen sollte und die Verkabelung klar zu präferieren sei.

Von einigen Ortsbürgermeistern wurde auch auf die Möglichkeiten hingewiesen, dass die Betreiber von Windkraftanlagen anbieten, Glasfaserkabel in die Orte hinein zu verlegen. In einigen konkreten Fällen, wo es mit der Breitbandverkabelung Probleme gibt, versprach der Staatssekretär sich für die Belange der betroffenen Ortsgemeinden konkret einzusetzen.

Beim Thema Straßenbau stand der Ausbau der Hunsrückspange im Mittelpunkt. Baurecht gibt es zurzeit lediglich im mittleren Abschnitt, bei der Umgehung Rhaunens. Zurzeit ist dieser Abschnitt noch nicht im Landeshaushalt etatisiert. Vor der Aufstellung des Landeshaushaltes 2012/2013 sollen Gespräche geführt werden und geprüft werden, ob die Maßnahme dort berücksichtigt werden kann.