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Nahe Zeitung, 17.02.2010

Noss: VG Rhaunen bleibt bestehen
Nach Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten ändert sich an den Strukturen im Kreis Birkenfeld in den nächsten Jahren nichts

Während viele kleinere Verbandsgemeinden im Land nach Fusionspartnern suchen müssen, bleibt im Kreis Birkenfeld zumindest für die nächsten Jahre hinsichtlich der Strukturen alles wie bisher.

KREIS BIRKENFELD. Die Verbandsgemeinden im Kreis Birkenfeld bleiben bei der ersten Stufe der Verwaltungs- und Gebietsreform unangetastet: Diese Aussage hat der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss (SPD) gegenüber der Nahe-Zeitung bekräftigt. "Das gilt definitiv auch für die VG Rhaunen", betonte Noss.

Sie sei anders als beispielsweise die Verbandsgemeinden Thalfang und Neumagen-Dhron nicht von den vom Land angestrebten Veränderungen betroffen. "Sie bekommt die Gnade der zweiten Chance", hatte der Landtagsabgeordnete, der auch Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion ist, jüngst anlässlich der Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Geord Dräger bekundet. Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU hingegen bezweifelt, dass Rhaunen ungeschoren davonkommt (NZ vom 5. Februar: "VG Rhaunen doch gefährdet?"). Denn die Aussagen von Noss stehen nach Meinung der KPV eindeutig im Widerspruch zu den Vorgaben der Landesregierung.

Doch der Abgeordnete verweist darauf, dass bei der ersten Stufe der Reform nicht an den Kreisgrenzen gerüttelt werden soll: Auch der jetzige Zuschnitt des Kreises Birkenfeld bleibt danach vorerst erhalten. Als Partner für die VG Rhaunen, zu der 16 Ortsgemeinden gehören, käme deshalb nur die benachbarte VG Herrstein (34) infrage. Doch das daraus entstehende Gebilde würde von Sien bis nach Horbruch reichen - und wäre deshalb zu groß und auch zu inhomogen, ist man sich nach Aussage von Noss auf Landesebene einig. Auch Baumholder, das theoretisch mit Birkenfeld vermählt werden könnte, genießt in Mainz einen Sonderstatus - und zwar aufgrund der Anwesenheit der amerikanischen Streitkräfte, wie der Abgeordnete berichtet. So bleibt bei diesem Reformpaket, das bis 2013 umgesetzt werden soll, im BIR-Land erstmal alles wie bisher - mal abgesehen davon, dass kooperiert werden soll, wo immer es geht. So soll beispielsweise auf Druck des Landes im Kreis ein gemeinsamer Wassergewinnungsverband entstehen. Ein schwieriges Vorhaben, das aber laut Noss inzwischen "auf einem guten Weg ist".

Bei der zweiten Stufe der Reform, die nach seiner Einschätzung wohl erst in zehn Jahren gezündet wird, geht es dann allerdings auch um eine neue Struktur der Landkreise. Baumholder nach Kusel, Kirn zum Kreis Birkenfeld oder gar eine Fusion der beiden Kreise Birkenfeld und Bad Kreuznach: Da sind viele Varianten denkbar. "Da wird einiges in Bewegung kommen. Da muss man dann rechtzeitig mit allen reden." Nach Meinung von Noss ist es dafür jetzt aber noch viel zu früh. Für ihn ist aber generell klar, "dass niemand unsere Interessen besser vertreten kann als wir selbst".

Es wäre deshalb für ihn die schlechteste Lösung, wenn der Kreis, der mit seiner Einwohnerzahl zu den Kleinsten im Land gehört, zerschlagen würde. Eine emotionale Bindung haben die Bürger nach Einschätzung des Abgeordneten aber kaum an den Kreis und noch weniger an die Verbandsgemeinden, sondern vor allem an ihr Dorf. (kuk)