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Nahe Zeitung, 16.11.2010

Besuch aus dem Landtag
Kommunalpolitik SPD-Ortsverein ließ das fast abgelaufene Jahr Revue passieren

Baumholder. Neben dem Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper und dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss konnte Andreas Pees, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Baumholder, bei der Jahreshauptversammlung im Hotel Westrich einen besonderen Gast willkommen heißen: Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff informierte die Mitglieder und Gäste über die aktuelle Landespolitik, wobei er auch bundespolitische Themen nicht aussparte.

Zunächst ließ Pees jedoch das vergangene Jahr Revue passieren, wobei er die aktive Einbindung von Nicht-Mitgliedern und Sympathisanten der SPD in die kommunalpolitische Arbeit sowie die Umsetzung von Vorschlägen von außerhalb der Partei als eine wichtige Stärke der Baumholderer SPD herausstellte. Der Erfolg bei den Kommunalwahlen zeige, dass diese Strategie richtig sei, so Pees. Zudem ging der Ortsvereinsvorsitzende auf die Zusammenarbeit mit der „Liste für Baumholder“ in der Stadt und mit der FWG auf Verbandsgemeinde-Ebene ein.

Der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss informierte anschließend über die politische Arbeit im Landkreis Birkenfeld, wobei er feststellte, dass „eine stärkere Einbindung einer mündigen Bürgerschaft in unserer Zeit begrüßenswert und auch notwendig ist. Der Dialog mit den Bürgern darf nicht vernachlässigt werden. Das zeigt auch Stuttgart 21“, so Noss.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper berichtete den SPD-Mitgliedern über das politische Geschehen in Berlin und die Probleme der schwarz-gelben Koalition. Jochen Hartloff aus Kusel, der zum engsten Führungszirkel um Ministerpräsident Kurt Beck gehört, ging auf die rheinland-pfälzische Schulpolitik ein, wobei er besonders auf die Gebührenfreiheit von der Kindertagesstätte bis zur Universität hinwies. Die sich anschließende lebhafte Diskussion zeigte deutlich das große Interesse der Besucher am Gast aus Mainz.