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Nahe Zeitung, 17.04.2009

2,5 Millionen Euro für die Kreisstadt
SPD Birkenfeld begrüßt Fördermaßnahmen

BIRKENFELD. "Ohne Konjunkturprogramm wären diese Projekte erst in einigen Jahren angepackt worden", begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion die von der Landesregierung veröffentliche Liste der geförderten Maßnahmen, von denen die Kreisstadt Birkenfeld mit rund 2,5 Millionen Euro profitiert.

Das Vergabeverfahren des Landes sei der richtige Weg gewesen, die Mittel im Land zu verteilen, meint Fraktionsvorsitzender Dr. Jörg Bruch. Nur die Kommunen selbst wüssten, wo Finanzbedarf in den Gebietskörperschaften besteht. Die zentrale Zuweisung an konkrete Projekte berücksichtige zudem die Dringlichkeitsliste der Städte und Kreise.

Dem Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss sei es namentlich zu verdanken, dass Stadt und Landkreis so gut bedient wurden; 13 Millionen Euro fließen kreisweit.

In Birkenfeld werden der evangelische Kindergarten, die Grundschule, die Regionale Schule und das Gymnasium bedacht. Außerdem erhalten die Arbeiterwohlfahrt und die DRK-Elisabeth-Stiftung Zuschüsse zu lange geplanten Projekten. Die finanziellen Mittel werden zur Gebäudesanierung und Medienausstattung verwendet.

Die Stadt Birkenfeld kann mithilfe der Landesregierung den ehemaligen Bahnhof umbauen (die NZ berichtete). Der erforderliche Eigenanteil der Stadt wird bis 2012 gestundet und belastet erst dann den städtischen Haushalt. "Diese Maßnahme wird die Vermarktungschancen des BIG-Centers steigern", ist sich Bruch sicher.