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25.03.2009 13/09

Europa Spitzenkandidatin kommt nach Birkenfeld

Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die diesjährige Europawahl, Jutta Steinruck, kommt am Dienstag, dem 31. März 2009, um 19.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in den Oldenburger Hof nach Birkenfeld.

Die Landtagsabgeordnete Jutta Steinruck, die auch Vorsitzende der DGB-Region Vorder- und Südpfalz ist, wird ihre Ausführungen unter das Thema "Das soziale Europa" stellen.

Der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss, der Mitglied des Europaausschusses des Landtags ist, betont, dass immer mehr Entscheidungen des tagtäglichen Lebens von Gesetzen und Verordnungen der EU bestimmt werden. Ob im Wettbewerbsrecht, im Arbeitsrecht oder in vielen anderen Bereichen, überall regelt die EU wichtige Abläufe. So ist es denn nach Meinung des Abgeordneten nicht verständlich, dass die Wahl zum Europaparlament eine derart stiefmütterliche Rollen spielt und das Wahlrecht meist nur von verhältnismäßig wenig Wählerinnen und Wählern wahrgenommen wird.

"Der Einfluss der EU wird sich in den nächsten Jahren mit Sicherheit erheblich erweitern", so Noss, "es ist daher wichtig, sich über Europa und die Möglichkeiten, die wir haben uns dort einzubringen, zu informieren".

Mit Jutta Steinruck kommt eine kompetente Kandidatin für das Europaparlament und es dürfte lohnenswert sein, sich aus erster Hand zu informieren, so der Abgeordnete, der gemeinsam mit der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen als Veranstalter fungiert.