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Nahe Zeitung, 23.08.2008

Noss: Pflege ist Schwerpunkt
Auf dem Kreisparteitag der SPD in Bundenbach referierte Armin Lang

KREIS BIRKENFELD/BUNDENBACH. Das Thema Pflege ist auch ein politisches. Das verdeutlichte das Referat von Armin Lang im Rahmen der SPD-Kreiskonferenz in der Bundenbacher Glückaufhalle in der VG Rhaunen.

"Das ist für den ein oder anderen eine Premiere, weil er noch nie in Bundenbach war", hatte Kreisvorsitzender Hans Jürgen Noss die 69 Delegierten begrüßt. Allerdings mussten diese auch nicht weiter fahren müssen als die Mitglieder des Gemeindeverbandes Rhaunen sonst immer, erwiderte dessen Vorsitzender Herbert Wichter süffisant.

Unter dem Titel "Die Reform der Pflegeversicherung - Aktuelle Veränderungen zukünftige Herausforderung" erklärte der saarländische Landtagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen, dass Pflegestützpunkte unerlässlich seien, um eine bessere Vernetzung im Gesundheitswesen zu erreichen. Auch für den Kreis Birkenfeld werde dieses Konzept von der Beratungs- und Koordinierungsstelle (Beko) hin zum Stützpunkt auf den Weg gebracht, sagte Noss. Die Pflege älterer und behinderter Menschen sei ein Schwerpunkt in der Arbeit der Partei.

Im Juli trat das Gesetz zur Änderung der Pflegereform in Kraft. Die damit einhergehende Erhöhung der Beiträge sei nach 14 Jahren notwendig geworden, um die Betreuung - auch der Demenzkranken - zu garantieren, erläuterte Lang. Heftige Kritik äußerte der Landtagsabgeordnete an der Arbeitsweise privater Versicherungen, die mit Millionenüberschüssen an weltweiten Finanzmärkten spekulieren. Konstruierte Horror-Szenarien für die Zukunft der solidarischen Versicherung hält Lang für unangebracht: "Die deutsche Sozialversicherung hat Jahrhunderte überstanden, das lassen wir uns nicht kaputtreden."

Im Anschluss an den Vortrag wurde das Ergebnis der Wahl der Vertreter für die Landeskonferenz zur Bundestagswahl sowie zur Europawahl verkündet. Bei einem beziehungsweise zwei ungültigen Stimmzetteln stehen die zehn Delegierten fest. Mit der Hottenbacherin Christiane Röper nimmt lediglich eine Genossin an der Delegiertenversammlung teil. (me)