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Nahe Zeitung, 23.02.2008

Noss: Wieder Nummer eins werden

SPD-Parteitag in Niederhambach stand ganz im Zeichen der Bürgermeister-Entscheidungen und der Kommunalwahl im Juni 2009

Ganz im Zeichen der bevorstehenden Wahlen im März und im kommenden Jahr stand der Kreisparteitag der SPD am Donnerstagabend im Gemeinschaftshaus Niederhambach.

NIEDERHAMBACH. Gegen die "teilweise mit Stammtischargumenten" geäußerte Kritik an seinem in russischer Sprache verfassten Schreiben an Rußlanddeutsche wandte sich Bürgermeister Manfred Dreier beim SPD-Parteitag am Donnerstag in Niederhambach: "Wenn wir sie integrieren wollen, müssen wir auch ihre Sprache sprechen, damit sie uns verstehen."

"Viele sind integriert, aber einigen müssen wir noch die helfende Hand reichen", pflichtete ihm Heike Raab, Generalsekretärin der Landes-SPD, bei. Dreier als Amtsinhaber in der Verbandsgemeinde Birkenfeld bot der Parteitag ebenso wie Peter Lang, der neuer Bürgermeister in der Verbandsgemeinde Baumholder werden will, vor den Wahlen am Sonntag, 9. März, das passende Forum. Lang gab sich in der zentralen Frage, wie es mit dem Militärstandort Baumholder weitergeht, sehr optimistisch.

Was möglich ist, habe man beim Besuch in Grafenwöhr (die NZ berichtete) gesehen, wo die US-Army quasi einen komplett neuen Stadtteil errichte, berichtete der Stadtbürgermeister von Baumholder. "Da ist uns die Spucke weggeblieben." Aber allein schon der angestrebte Status als Muster-Energiestadt lasse Baumholder in einem neuen Licht erstrahlen.

Eine "Partei der Kümmerer"

Nicht nur auf die bevorstehenden Bürgermeister-Entscheidungen stimmte der Parteitag ein. "Wir wollen wieder die Nummer eins im Kreis, in der Stadt Idar-Oberstein und in allen vier Verbandsgemeinden werden", betonte Kreisvorsitzender Hans Jürgen Noss mit Blick auf die Kommunalwahlen im Juni 2009. In deren Vorfeld einen engagierten Wahlkampf zu führen, "ist aber viel zu wenig". Der Landtagsabgeordnete, den Heike Raab als "versierten Innenpolitiker" rühmte, rief ganz allgemein dazu auf, sich schon jetzt jeweils vor Ort der Probleme anzunehmen und sich so als "Partei der Kümmerer" zu profilieren. Ohne auch da ins Detail zu gehen, nannte er als positive Beispiele die Aktivitäten der Gemeindeverbandes Rhaunen und der Stadtbezirksgruppe Oberstein. Generell lobte er die "große Geschlossenheit" der SPD im Kreis Birkenfeld.

Die Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin Heike Raab verwies als Hauptrednerin des Abends auf die vier in Folge gewonnenen Oberbürgermeister-Wahlen in Rheinland-Pfalz - darunter auch die in Idar-Oberstein: "Das macht Mut für die Kommunalwahlen und die Bundestagswahlen im kommenden Jahr." Ihr Streifzug umfasste neben der Integrations- auch die Bildungspolitik: Die Realschule plus "ist die Antwort darauf, dass in den Hauptschulen immer mehr Stühle leer geblieben sind".

Im Straßenvergleich top

Landrat Axel Redmer kritisierte einmal mehr die immer neuen Rankings, bei denen alles Mögliche verglichen und teilweise auch fälschlicherweise in einen Topf geworfen werde. Unter den Kreisen, "die mit ähnlichen Nachteilen wie wir zu kämpfen haben, schneiden wir gar nicht schlecht ab".

In einem vom Land vorgenommenen Vergleich des Zustandes der Kreisstraßen liegen allen Unkenrufen zum Trotz 19 der 24 Kreise im Land hinter dem "BIR"-Land, berichtete der Landrat. Auch auf den Feldern Schul- und Familienpolitik "können wir uns absolut sehen lassen". Dazu wie auch zu den anderen angesprochenen Themen gab es aber beim Tagesordnungspunkt "Aussprache" keine einzige Wortmeldung. (kuk)