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Nahe Zeitung, 15.10.2008

Mehr Durchblick dank Doppik
Experte aus dem Innenministerium referierte über neues Haushaltsrecht

IDAR-OBERSTEIN. Zu einer Info-Veranstaltung über das kommunale Haushaltsrecht, die Doppik, hatte der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss namens der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in den Badischen Hof eingeladen.

Zahlreiche Ortsbürgermeister und Ratsmitglieder nutzten die Gelegenheit. Andreas Wagenführer, Referent im rheinland-pfälzischen Innenministerium, verstand es, trotz des trockenen Themas mit einem gut verständlichen Vortrag zu fesseln. Er machte deutlich, dass das neue Haushaltssystem, das sich stark an die kaufmännische Buchführung anlehnt, erheblich mehr Transparenz über das Haushaltsgeschehen vermittle, daneben den tatsächlichen Verbrauch von Ressourcen darstelle und auch die periodengerechte Zuteilung der Aufwendungen und Erträge ermögliche, was bei der Kameralistik bisher nicht möglich war. Zahlreiche Zwischenfragen zeigten, dass die Zuhörer den Ausführungen des Referenten mit großem Interesse folgten. Der blieb dann auch keine Antwort schuldig und erläuterte beispielsweise ausführlich, wie die verschiedenen Anlagegüter wie Gebäude, Straßen oder der Gemeindewald bewertet werden.

Auch Ratsmitglieder haben jetzt stärker und deutlicher die Möglichkeit, über Zielvereinbarungen mit der Verwaltung, die bei der jeweiligen Kontenstelle festgehalten werden, Einfluss auf das Verwaltungsgeschehen zu nehmen - fasste Noss die Informationen abschließend zusammen und stellte fest, dass die im Vorfeld der Einführung der Doppik genannten Vorbehalte nicht haltbar seien. Die Kommunalpolitiker sollten die Chance nutzen, sich mit der Doppik vertraut zu machen, denn nur dann sei es möglich, deren neue Möglichkeiten auch zu nutzen.

Spätestens ab dem 1. Januar 2009 müssen alle kommunalen Haushalte doppisch aufgestellt werden. Im Landkreis Birkenfeld haben - wie Noss weiter informierte - die Verbandsgemeinden Baumholder, Herrstein und Rhaunen ihre Haushalte bereits 2007 und 2008 nach dem System der Doppik aufgestellt. Der Landkreis, die Stadt Idar-Oberstein und die Verbandsgemeinde Birkenfeld werden nächstes Jahr folgen.