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Nahe Zeitung, 27.09.2007

Lang: Reform hält höchstens vier Jahre
Gesundheitsexperte referierte bei der SPD

KREIS BIRKENFELD. Zu einer Informationsveranstaltung des SPD-Kreisverbandes über Gesundheitsreform und Pflegeversicherung konnte der Kreisvorsitzende Hans Jürgen Noss neben zahlreichen Gäste auch den Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen, den saarländischen Landtagsabgeordneten Armin Lang begrüßen.

Noss sagte eingangs, dass sich eine Gesellschaft daran messen lassen muss, wie sie mit ihren Alten, Schwachen und Behinderten umgeht. Von daher sei es eine stete Aufgabe des Staates, das Sozialstaatsgebot im Artikel 20 des Grundgesetzes zu einer wichtigen Handlungsmaxime zu machen.

Armin Lang betonte zunächst die wirtschaftliche Bedeutung des Gesundheitswesens, in dem rund 14 Prozent aller Beschäftigten in Rheinland-Pfalz tätig sind. Leider beschäftigen sich viele der sogenannten Experten nur mit Teilaspekten der Gesundheitsreform, statt diese in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Zudem treffen bei der Reform häufig völlig gegensätzliche Interessenlagen aufeinander, was, wie Lang weiter ausführte, wenig hilfreich sei. So geht er auch davon aus, dass die Reform spätestens in vier Jahren grundlegend überarbeitet und angepasst werden muss. Trotzdem begrüßt er, "dass nun erstmals in der deutschen Sozialgeschichte zukünftig für alle Bürgerinnen und Bürger die Pflicht besteht, eine Krankenversicherung abzuschließen".

Die Stärkung der ambulanten Pflege sei ein wichtiges Ziel der Reform der Pflegeversicherung, wobei eine wohnortnahe Versorgung, die Einrichtung von Pflegestützpunkten und die Förderung betreuter Wohnformen wichtige Ansätze darstellten.

Lang sprach sich für eine Freistellungszeit von Arbeitnehmern für die Pflege von Angehörigen mit einem Wiederbeschäftigungsanspruch in allen Betrieben aus. Auch müsse Demenz als Erkrankung bei der Anerkennung von Pflegestufen berücksichtigt werden.