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Nahe Zeitung, 21.12.2004

"Nicht so lange warten"
Hans Jürgen Noss (SPD) ist für schnelleren Straßenausbau zum Hahn

IDAR-OBERSTEIN. "Deutlicher als jemals zuvor" stellte sich für Hans Jürgen Noss (SPD) "die Frage, ob wir überhaupt noch etwas bewegen können". Dass es fast allen Landkreisen ähnlich oder noch schlechter geht, sei ein schwacher Trost.
"Leider lässt uns die finanzielle Entwicklung keine Alternative zu einer Anhebung der Kreisumlage", bedauerte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Angesichts der Entwicklung der kommunalen Finanzen bleibt nur zu hoffen, "dass die oft angemahnte Gemeindefinanzreform endlich Wirklichkeit wird und die Kommunen die erforderliche Finanzausstattung für die Erledigung ihrer Aufgaben erhalten".
Schon in der Vergangenheit habe sich die SPD für die Schaffung eines modernen und bedarfsgerechten schulischen Angebots eingesetzt, begrüßte der Landtagsabgeordnete die Investitionen: "Unsere Schullandschaft mit mittlerweile sieben Ganztagsschulen kann sich sehen lassen." Auch in den nächsten Jahren müssten die Mittel für eine zeitgemäße Sachausstattung für EDV und Naturwissenschaft bereitgestellt werden, forderte der 52-Jährige, der einen Schulsanierungsplan anregte.
"Für uns alle deutlich spürbar" habe sich der Zustand der Straßen verbessert. Ganz wichtig sei aber die Verbesserung der Anbindung an den Flughafen Hahn: "Die Hunsrückspange ist für den Kreis unerlässliche Voraussetzung dafür, dass wir von der wirtschaftlichen Entwicklung auf dem Hunsrück-Airport profitieren können." Bis zur Realisierung würden "leider wohl noch einige Jahre" verstreichen: "So lange können wir aber nicht warten, denn die vorhandenen Straßen sind total überfordert und in keinster Weise geeignet, den rasant zunehmenden Verkehr zum und vom Hahn zu verkraften." Daher hält er einen Ausbau der vorhandenen Straßen für dringend erforderlich.
Verantwortlich für den Anstieg bei der Hilfe für junge Volljährige in Einrichtungen von 150 000 auf 230 000 Euro sei eine Steigerung von 9 auf 13 Fälle, verdeutlichte der Sozialdemokrat die hohen Fallkosten und begrüßte vor diesem Hintergrund die Schaffung zahlreicher Jugendräume im Kreis.
Als verlässlichen Partner des Kreises auch in schwierigen Zeiten betrachtet der Parlamentarier das Land. Der Birkenfelder hob den Umwelt-Campus mit inzwischen fast 2000 Studenten hervor: "Dieser und weitere Erfolge sind uns nicht in den Schoß gefallen, sondern stellen sich als Ergebnis einer zukunftsorientierten Politik mit Augenmaß dar." Auch in Zukunft komme der Wirtschaftsförderung eine zentrale Bedeutung in der Kreispolitik zu.

Dank an Kurt Beck
Bei den Umstrukturierun gen der Bundeswehr sind wir mit einem "blauen Auge davongekommen", lobte der SPD-Sprecher das Engagement von Ministerpräsident Kurt Beck. Gemeinsam mit dem Land müsse ein zukunftweisendes Konversionskonzept erarbeitet werden. "Hauptziel unserer Politik muss es sein, den Landkreis Birkenfeld fit zu machen, seinen Wohnwert und seine Attraktivität zu steigern, damit wir die drohenden demographischen Vorhersagen abmildern können", betonte Noss: "Der Begriff Heimat muss mit Leben erfüllt werden."