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26/15

Ortsbürgermeistertreffen auf dem Hahn fand großen Anklang

Weit mehr als 50 sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz, darunter viele aus dem Landkreis Birkenfeld, folgten der Einladung des SGK-Landesverband zu einem Ortsbürgermeistertreffen auf dem Flughafen Hahn.
Zunächst wurde der Flughafen mit einem Bus erkundet. Für viele der Anwesenden war es das erste Mal, dass sie den Flughafen nicht als Start in den Urlaub oder zu einem Kurztrip in eine europäische Stadt besuchten, sondern die Gelegenheit nutzten, auch die Seiten des Flughafens kennenzulernen, die man normalerweise nicht zu Gesicht bekommt. Unter sachkundiger Führung wurde ihnen während der neunzig minütigen Erkundungstour der Flughafen, die dort ansässigen Firmen und das geschäftliche Miteinander auf dem Flughafen ausgiebig erläutert und näher gebracht.
Der SGK-Landesgeschäftsführer Hans Jürgen Noss begrüßte anschließend die Kommunalpolitiker und informierte kurz über die wichtige Arbeit der SGK, die sich als Interessenvertreter der Kommunen versteht und ihren Mitgliedern Informationen und Beratungen in allen wichtigen kommunalen Fragen erteilt.
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz unterstrich in seinen Ausführungen die hohe Bedeutung des Ehrenamtes „Ortsbürgermeister“, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger, wie auch für das Funktionieren der örtlichen Gemeinschaft, wobei er betonte, dass er selbst 12 Jahre lang in seiner Heimatgemeinde Ortsbürgermeister war und diese Zeit ihm wichtige Hinweise für seinen weiteren politischen Werdegang vermittelt habe. In seinen Ausführungen unterstrich er das große Wachstumspotenzial des Flughafens, der durch die B 50 und später durch den Hochmoselübergang gut an das internationale Verkehrsnetz angebunden sei. Auch eine Verbesserung der südlichen Anbindung zum Hahn ist nach seinen Worten erforderlich. Die derzeitigen Verkehrszahlen des Flughafens haben sich im 1. Quartal dieses Jahres verbessert, wobei Lewentz deutlich machte, dass es Ziel des Landes sei, eine Stabilisierung des Hahns zu erreichen. Dieser sei als wichtiger Arbeitgeber der Region von großer Bedeutung.
Allgemeine Politikfelder ansprechend erläuterte der Minister weiter, dass die SPD bei ihrer Regierungsübernahme 1991 gefordert habe, dass gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf. Während ihrer Regierungszeit hat sie dies auch umgesetzt, wie Lewentz klarstellte: beitragsfreier Kindergarten und Studium, kostenloser Schülertransport, über 700 Ganztagsschulen, heimatnahe Schulversorgung, getreu der Devise „Kurze Wege - kurze Beine“. Mit diesen Errungenschaften sei Rheinland-Pfalz eines der führenden Länder in der Republik. Er erteilte der Forderung der CDU wieder Kindergartenbeiträge zu erheben dabei eine klare Absage. Der dritte Platz in der bundesdeutschen Arbeitslosenstatistik mache, wie er weiter ausführte deutlich, dass das Land auch wirtschaftlich stark sei. Trotz der Einführung des Mindestlohns seien, die Arbeitslosenzahlen nicht, wie von vielen prognostiziert angestiegen, sondern gesunken. Noch nie waren in Rheinland-Pfalz mit 1,95 Millionen Menschen so viel sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute Wenn bei einer Umfrage mehr als 90 % der Befragten betonen, dass sie gerne in Rheinland-Pfalz leben und sich hier wohlfühlen, sei das schon ein deutlicher Beleg dafür, dass Rheinland-Pfalz gut regiert werde und das sollte nach den Worten des Ministers auch so bleiben.
Prof. Dr. Salvatore Barbaro, Finanzstaatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH berichtete den erstaunten Kommunalpolitikern, dass der Flughafen Hahn mit 100.000 to. Fracht ein größeres Frachtaufkommen habe, als die beiden Flughäfen in Stuttgart und Hamburg zusammen und dies nicht in einer Großstadt, sondern mitten im Hunsrück. Der Hahn sei derzeit der fünftgrößte Frachtflughafen Deutschlands. Bei den Passagierzahlen lande er auf Platz 11. Er betonte, dass die Selbstvermarktung des Flughafens besser werden müsse, er habe im 1.Quartal immerhin die grö0te Steigerungsrate aller Flughäfen in Deutschland erreicht. Es sei auch dringend erforderlich, dass die Abgeordneten der Region bezüglich des Hahns in Mainz genau so reden sollten wie hier.
In der anschließenden Diskussionsrunde wurden viele Politikfelder, von der Kommunalpolitik über die Landespolitik hin zur Bundespolitik, angesprochen und ausgiebig diskutiert.
Bei kühlen Getränken und warmen Speisen wurden die Diskussionen auch nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung noch lange fortgesetzt.