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Hans Jürgen Noss, MdL

Nahe Zeitung vom Samstag, 1. September 2018

SPD-Vorsitzender kandidiert 2019 nicht mehr

Wahlanalyse Hans
Jürgen Noss sieht aber keinen Anlass zum Rücktritt – Kreisparteichef kündigt eine Verjüngung anVon unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt
Kreis Birkenfeld. Die SPD verliert immer mehr an Einfluss im Landkreis Birkenfeld. Vor noch nicht einmal zehn Jahren stellte die Partei den Landrat, den Oberbürgermeister in Idar-Oberstein und drei von vier VG-Bürgermeistern, zudem den Bundestags- und den Landtagsabgeordneten – damals sprach man vom „roten Landkreis„. Geblieben sind davon nur noch die VG Herrstein und das Landtagsmandat. Tiefpunkt der Entwicklung waren die 22,5 Prozent für den SPD-Kandidaten Jörg Petry bei der Landratsurwahl am vergangenen Sonntag – das mit Abstand schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Wahl an der oberen Nahe.
Neun Monate vor der Kommunalwahl sollten bei den Sozialdemokraten da eigentlich die Alarmsirenen schrillen. Stattdessen sagte der SPD-Kreisvorsitzende und MdL Hans Jürgen Noss in einer ersten Stellungnahme gegenüber der NZ: „Wir hätten uns ein etwas besseres Ergebnis gewünscht, aber wir können damit gut leben.„ Das ist vielen SPD-Mitgliedern bitter aufgestoßen. Der letzte SPD-Landrat, Axel Redmer, vor acht Jahren vom damaligen Newcomer Matthias Schneider fast schon vernichtend geschlagen, kritisierte Noss in einem langen und viel gelesenen Facebook-Post zum Wahlergebnis scharf: „Die SPD hat die Landratswahl vor acht Jahren nie aufgearbeitet, nie analysiert... Acht Jahre wurde der Aufbau von Nachwuchspersonal verhindert.„
Im Vorfeld der Wahl sei es versäumt worden, einen geeigneten Kandidaten zu finden, „notfalls auch aus fremden Reihen„. Dem letztlich nominierten SPD-Bewerber sei gleich bei der öffentlichen Vorstellung „vom Kreisvorsitzenden ein Mühlstein um den Hals gelegt„ worden, schreibt Redmer, „indem mitgeteilt wurde, vor ihm habe man schon 20 andere Kandidaten gefragt, die allesamt abgesagt hätten. Wie naiv muss man sein, um angesichts solcher Startbedingungen ernsthaft glauben zu können, so lasse sich ein Amtsinhaber in eine Stichwahl zwingen?„
Redmer, selbst viele Jahre Kreisvorsitzender, fordert deshalb: „Jetzt muss der Verantwortliche für das Landratswahldesaster die Konsequenzen ziehen und den Weg für einen personellen und inhaltlichen Neuanfang freimachen. Die Partei sollte schnell zeigen, dass sie ihre Lektion gelernt hat, und nicht noch einmal den Kandidatenaufbau verschlafen.„
Noss: Mehr jüngere Menschen für die politische Arbeit gewinnen
Hans
Jürgen Noss weist die Kritik zurück, gesteht aber ein: „Die Kreis-SPD hat es in der Tat nicht geschafft, sich dem Negativtrend der SPD auf Bundesebene zu entziehen. Dies trifft allerdings nicht nur auf die SPD im Landkreis Birkenfeld zu, so hat die SPD in Rheinland-Pfalz beispielsweise alle zurückliegenden neun Landratswahlen verloren. Auch vor Ort wurden natürlich Fehler gemacht.„
In einer Kreisvorstandssitzung am Mittwoch habe man den Wahlausgang analysiert und beschlossen, „die inhaltliche Diskussion auf allen Ebenen in der Kreispartei zu verstärken. Die bisherigen Weiterbildungsmöglichkeiten sollen besser genutzt werden. Eine stärkere Präsenz der Ratsmitglieder vor Ort wird angestrebt und soll durch eine bessere Öffentlichkeitsarbeit ergänzt werden.„ Auch „das Miteinander in der Partei und der Dialog„ sollen laut Noss verbessert werden. „Bei den anstehenden Kommunalwahlen werden wir in allen zu wählenden Räten ein Auge darauf haben, dass wir mehr jüngere Menschen für die kommunalpolitische Arbeit in der SPD gewinnen können und diese auch auf aussichtsreichen Listenplätzen platziert werden„, verspricht Noss eine Verjüngung. Das habe man auch in der Vergangenheit immer wieder versucht, die jungen Kandidaten seien aber oft wegen ihres Studiums oder einer neuen Arbeitsstelle weggezogen.
„Unser Ziel wird es sein, auch bei den kommenden Kommunalwahlen im Landkreis stärkste Partei zu werden, was natürlich aufgrund der politischen Großwetterlage nicht leicht werden wird.„ Noss bekräftigt, dass er für eine weitere Wahlperiode als Kreisvorsitzender 2019 nicht mehr zur Verfügung stehen werde.
Auch Vorwürfe, die SPD-Kreistagsfraktion betreibe zu wenig Oppositionsarbeit auf Kreisebene, lässt Nossnicht gelten: „Die SPD-Kreistagsfraktion hat stets sachorientiert gearbeitet und wird dies auch zukünftig tun. Dabei werden wir, wie schon in der Vergangenheit geschehen, auf Fehler oder Versäumnisse des Landrats und seiner Verwaltung in den Gremiensitzungen oder in Gesprächen hinweisen und diese auch kritisieren. Leider war dies der Tagespresse nur sehr selten zu entnehmen.„
Bei den SPD-Mitgliedern und -Amtsträgern hat die Nahe-Zeitung in einer stichprobeartigen Befragung ausschließlich Rückhalt für den Kreisvorsitzenden festgestellt – wie auch bei der Landratswahl am Sonntag ist beim SPD-Kreisverband offensichtlich keinerlei Wechselstimmung zu verspüren: „Herr Noss führt den Kreisverband souverän, ausgleichend und hat seine Arbeit mehrfach vom Wähler goutiert bekommen„, sagt etwa Eva Milisenda. Die 41-Jährige aus Idar-Oberstein wird innerhalb der SPD hinter vorgehaltener Hand als Nachfolgerin für die Landtagskandidatur gehandelt. Sie will das nicht bestätigen, sondern sagt diplomatisch: „Das entscheidet die Partei in einem demokratischen Prozess.„
Auch der am Sonntag unterlegene SPD-Kandidat Jörg Petry lobt Noss: „Er war sehr viel mit mir unterwegs. Über mangelnde Unterstützung von ihm oder der SPD kann ich mich nicht beklagen.„ Was Petry mehr stört: „Wir leisten an der Basis gute Arbeit, das schlägt sich aber in den Wahlergebnissen nicht mehr nieder.„ Schuld sei der Bundestrend.
Eva Milisenda wird als kommende Landtagskandidatin gehandelt
Der Idar-Obersteiner Stadtverbandsvorsitzende Jupp Mähringer sieht das Hauptproblem bei Urwahlen darin, überhaupt noch Kandidaten zu finden: „Vor zehn Jahren war es noch gang und gäbe, dass in den Parteien im Vorfeld der Wahl geradezu Konkurrenzkämpfe an der Tagesordnung waren. Heute ist man froh, überhaupt einen bereitwilligen Kandidaten zu finden.„
Der Baumholderer SPD-Chef Andreas Pees stand ebenfalls auf der Liste der Wunschkandidaten der SPD für die Landratsurwahl. Er sagt: „Die Niederlage unseres Kandidaten am Sonntag ist nicht hausgemacht. Hans Jürgen Noss hat sowohl als Landtagsabgeordneter als auch als Kreisvorsitzender gute Arbeit geleistet, was ihm durch seinen erneuten Wahlsieg als Direktkandidat des Wahlkreises bei der Landtagswahl auch durch die Wählerschaft bestätigt wurde.„ Die jüngsten Wahlniederlagen bei den Urwahlen „haben andere Gründe, aber nicht etwa eine schlechte Arbeit des Kreisvorsitzenden„.
Moritz Forster aus Idar-Oberstein ist einer aus der jungen Garde der SPD. Er kann die Redmer-Kritik ebenfalls nicht nachvollziehen: „Wir Jungen haben immer volle Unterstützung von Hans Jürgen Nosserfahren, die Jusos sind ja auch im Kreisvorstand vertreten.„ Es sei problematisch, jüngere Leute für die Parteiarbeit zu finden, zumal viele nach der Schule abwanderten. Eine Kandidatur sei für junge Menschen zudem auch einfach zu teuer – bei der SPD müssen die Kandidaten 40 Prozent der Wahlkampfkosten selbst tragen, da kommen schnell einige Tausend Euro zusammen. Auch Moritz Forster sagt: „Es wäre mein Wunsch, wenn sich mehr Menschen für die Kommunalpolitik interessieren würden„ – nicht nur als Aktive, sondern gerade, was die Wahlbeteiligung angeht. Aber er weiß: „Gerade die Kreispolitik ist weit weg von den Menschen. Wer weiß denn schon, was ein Landrat zu tun hat.„