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Hans Jürgen Noss, MdL

Nahe Zeitung vom Montag, 14. März 2016

Noss gewinnt Mandat zum dritten Mal

Landtagswahl AfD wird drittstärkste Kraft im Wahlkreis Birkenfeld

Von der Landtagswahl berichten Stefan Conradt, Vera Müller, Andreas Nitsch und Michael Fenstermacher

Kreis Birkenfeld. Hans Jürgen Noss (SPD) hat den Wahlkreis 19 zum dritten Mal in Folge für sich entschieden: Mit 38,7 Prozent der Erststimmen blieb der Birkenfelder Landtagsabgeordnete knapp unter dem Wahlkreisergebnis (39,2), liegt aber über dem Landesergebnis seiner Partei. Herausforderer Damian Hötger kommt auf 29,0 Prozent, während die CDU im Wahlkreis 31,4 Prozent erreicht. Drittstärkste Kraft ist nun die AfD mit 12,8 Prozent, ihr Direktkandidat Mario Kuhn hinkt mit 10,9 Prozent nur wenig nach.

Mit dem guten Ergebnis der AfD auf Landesebene (zwölf Sitze) steht auch fest, dass Gabriele Bublies-Leifert in den Landtag einziehen wird. Die Stipshausenerin, die auch im Kreistag sitzt, steht auf Listenplatz zehn. Die starke AfD sorgte wohl auch dafür, dass Hötger das schwächste Wahlkreisstimmenergebnis der CDU im Kreis Birkenfeld überhaupt verbuchte – bisher hielt diese Marke Kirsten Beetz 2011 mit 34,75 Prozent. Erfreulich die Entwicklung bei der Wahlbeteiligung: Nach 55,7 Prozent vor fünf Jahren gingen diesmal zwei von drei Wähler im Kreis Birkenfeld zur Urne.

Wahlsieger Noss hatte das Ergebnis im Wahlkreis „in etwa erwartet, das in Mainz nicht“. Sein Ergebnis zeige: „Wenn man 13 Jahre lang gute Arbeit macht, wird das auch honoriert.“ Angesichts des historischen Wahlsiegs von Malu Dreyer sei die Freude nun doppelt groß. CDU-Kandidat Damian Hötger muss angesichts des Ergebnisses seiner Partei auf Landesebene tief Luft holen: „Wir Demokraten müssen enger zusammenrücken und die Demokratie verteidigen.“ Hötger analysierte klar: „Meine Charme-Offensive hat keine Wechselstimmung im Kreis erzeugt. Es hat leider nicht dazu gereicht, dass wir einen zweiten Abgeordneten in Mainz haben.“ Der „Platzhirsch-Faktor“ von Noss sei stärker gewesen. Hötger gibt sich trotz des für ihn enttäuschenden Ergebnisses kämpferisch: „Nach der Wahl ist vor der Wahl.“ Und: „Ich habe im Wahlkampf großartige Erlebnisse gehabt und tolle Menschen kennengelernt. Das tröstet doch ein wenig.“

Die AfD-Kreisvorsitzende Gabriele Bublies-Leifert bewertet das Ergebnis ihrer Partei auf Kreisebene als „ganz positiv“. Die Vorfreude auf die Arbeit in der Landtagsfraktion sei groß: „Ich bin mir der Verantwortung, die mit dieser Aufgabe verbunden ist, bewusst. Die Bürger sollen von unserer Oppositionspolitik profitieren.“

Die erste Reaktion von Thomas Petry nach einem für ihn und seine Grünen enttäuschenden Ergebnis: „Trotz der guten Arbeit konnten wir unser Profil nicht schärfen, wir arbeiten weiter daran eine Stimme für Umwelt, Natur und Klimaschutz zu sein. Dem Rechtspopulismus werden wir entschieden entgegentreten.“ Der Idar-Obersteiner, der zuletzt bei der OB-Wahl sehr gute Personenergebnisse eingefahren hatte, führt das sehr bescheidene Abschneiden der Grünen im Landkreis auf den Landestrend zurück. Der jüngste der Kandidaten, Matthias Keidel (FDP), freut sich über ein gutes Ergebnis: „Ich bin sehr zufrieden. Es ist ein Riesenkompliment, dass ich mehr Personenstimmen erhalten habe, als es Listenstimmen für meine Partei gab.“ Dass die AfD so stark geworden ist, findet der 22-Jährige „ekelhaft“.

Die Stimmung bei Manuela Holz (Linke) war „nicht gut, gar nicht gut“. Es sei erschreckend, dass AfD-Mann Kuhn, „der nirgends war“, ein solches Ergebnis erzielt. „Das kann doch nicht wahr sein. Das hat uns viele Stimmen gekostet“, glaubt die Linkenkandidatin. Das Thema Flüchtlinge und das Duell Dreyer/Klöckner habe den Wahlkampf beherrscht, da seien die politischen Themen der Linken im Kreis Birkenfeld untergegangen. Man könne nun nur hoffen, dass die Flüchtlingsproblematik im Kreis Birkenfeld jetzt nicht kritisch werde. „Ich selbst kann mir nichts vorwerfen. Ich als Politneuling habe die Partei gut vertreten“, betont sie.

Raimund Fey (Freie Wähler) hat das Ergebnis etwa so erwartet. „Ich habe damit gerechnet, dass Hans Jürgen Noss den Wahlkreis gewinnt. Für mich selbst ist die Wahl so gelaufen, wie ich es mir vorgestellt habe. Mit 4 Prozent in der VG Birkenfeld bin ich zufrieden.“ Auch das Abschneiden der AfD habe er „so befürchtet“. Fey sieht allerdings keine Zukunft für die Partei. „Keine Ziele, keine Vorstellungen. Das ist nichts von Dauer.“