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Hans Jürgen Noss, MdL

Nahe Zeitung vom Mittwoch, 27. Juli 2016

Noss: Verbesserte Einstufung wird Region nicht gerecht

Infrastruktur Abgeordneter bewertet BVWP

Kreis Birkenfeld. In einer Stellungnahme zum korrigierten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) betont der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss, es sei zunächst einmal erfreulich, dass dank des großen Engagements vieler Beteiligter aus Wirtschaft, Politik, Bürger und der Viscon eine Nachbesserung stattgefunden habe.

Die Ortsumgehung Martinstein, die im Entwurf gar nicht aufgeführt war, sei jetzt im „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft und die Ortsumgehungen Rötsweiler-Nockenthal, Oberbrombach und Niederbrombach, die im Entwurf im „weiteren Bedarf ohne Planungsrecht“ enthalten waren, hätten jetzt auch Planungsrecht erhalten. Dies solle aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies gegenüber dem gültigen BVWP nach wie vor eine Herabstufung bedeute, denn dort waren beide Maßnahmen noch „im vordringlichen Bedarf mit Planungsrecht“ enthalten.

„Es kann daher klar festgestellt werden, dass auch die verbesserte Einstufung der beiden Maßnahmen der Bedeutung der B 41 für die gesamte Region und ihre Menschen nicht gerecht wird, was den zahlreichen Presseerklärungen, die zu diesem Thema veröffentlicht wurden, auch deutlich zu entnehmen ist.“ Noss bezeichnet es als erfreulich, dass der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing erklärt habe, dass er bezüglich der Ortsumgehung Martinstein im weiteren parlamentarischen Verfahren noch einmal vorstellig werden will. „Ich nehme diese Erklärung als gutes Zeichen auf, dass die vielen Bemühungen aus der Region heraus doch ihre Wirkung entfacht haben,und würde es sehr begrüßen, wenn der Verkehrsminister auch bezüglich der Ortsumgehungen Rötsweiler-Nockenthal, Oberbrombach und Niederbrombach nochmals intervenieren würde.“ Der Abgeordnete begrüßt es ganz besonders, dass in dieser Angelegenheit parteiübergreifend und zielorientiert zusammengearbeitet wurde.