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12. Sitzung, 20. Oktober 2011

Punkt 9:
Fragestunde
– Drucksache 16/454 –

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hans Jürgen Noss, Dr. Tanja Machalet und Fredi Winter (SPD), Bundesgartenschau 2011 in Koblenz
– Nummer 1 der Drucksache 16/454 –, sowie Mündliche Anfrage des Abgeordneten Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Großer Erfolg der Bundesgartenschau in Koblenz – Nummer 15 der Drucksache
16/454 –

Wer trägt vor? – Bitte schön, Herr Kollege Noss.

Abg. Noss, SPD:
Frau Präsident, bezüglich der Bundesgartenschau fragen wir die Landesregierung:

1. Welches Fazit zieht die Landesregierung im Hinblick auf die Bundesgartenschau 2011 in Koblenz?
2. In welcher Höhe sind im Zuge der Bundesgartenschau finanzielle Landesmittel bewilligt worden?
3. Wie hat das Land die Stadt Koblenz bei der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau unterstützt?
4. Welche weiteren Auswirkungen erwartet die Landesregierung von der Bundesgartenschau 2011 auf die Stadt Koblenz und die Region?

(...)

Vizepräsidentin Frau Klamm:
Herr Innenminister, jetzt haben Sie das Wort.

Lewentz, Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich beginne mit der Mündlichen Anfrage Nummer 1.
Die Mündliche Anfrage Nummer 1, Bundesgartenschau 2011 in Koblenz, beantworte ich für die Landesregierung wie folgt:
Die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz ist die größte Veranstaltung, die Rheinland-Pfalz in seiner Landesgeschichte erlebt hat, und damit ein herausragendes,
quasi historisches Ereignis nicht nur für Koblenz. Sie hat mit einem Besucherrekord von über 3,5 Millionen Besucherinnen und Besuchern abgeschlossen. Die meisten davon kamen aus Rheinland- Pfalz, womit erneut unter Beweis gestellt wurde, dass Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer Gartenschauen lieben. Zusammen mit der Landesgartenschau in Bingen hat die Welterberegion Oberes Mittelrhein in drei Jahren weit über 5 Millionen Besucherinnen und Besucher gewonnen. Die Bundesgartenschau bleibt für eine ganze Generation das wichtigste Infrastrukturprogramm für das Oberzentrum Koblenz und damit für die Region Mittelrhein. In fünf großen Kapiteln, nämlich Verkehr, Wohnumfeld, Wirtschaft, Tourismus und Kultur, wurde Koblenz in kurzer
Zeit, nämlich zwischen 2006 und 2011, im wahrsten Sinne des Wortes verwandelt. Das Land hat mit großen finanziellen Investitionen die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz mit möglich werden lassen. Im Koalitionsvertrag von 2001 hat die Landesregierung die Unterstützung einer Bundesgartenschau in Koblenz erklärt. Im Jahr 2005 wurde die Finanzzusage auf eine Summe von bis zu 49 Millionen Euro konkretisiert. Im Zuge der Bundesgartenschau sind bislang finanzielle Landesmittel in Höhe von 46.119.250 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 54.257.960 Euro bewilligt worden. Ergänzt wird dieses finanzielle Engagement am BUGAEtat um rund weitere 110 Millionen Euro insbesondere für Städtebau, Hochwasserschutz und Renovierungen. Ich will beispielsweise die Festung Ehrenbreitstein, das Schloss Stolzenfels, die Jugendherberge, die Kasernengebäude Marstall und andere nennen. Insgesamt hat das Land damit rund 160 Millionen Euro investiert. Koblenz ist damit momentan die finanziell am stärksten geförderte Stadt in Rheinland-Pfalz.

(Wiechmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zu Recht!)

– Das hätte auch in meinem Manuskript stehen können, Herr Wiechmann. Es stand aber nicht in meinem Manuskript. Mit diesen großen öffentlichen Investitionen wurden die privaten Unternehmen ermutigt, aktiv zu werden. Gerade in den wirtschaftlichen Krisenjahren 2009 und 2010 war die Baustelle Koblenz das größte regionale Konjunkturprogramm in Rheinland-Pfalz. Die BUGA hat viele kleine und mittelständische Betriebe durch die Krise getragen. Wir sagen, ein BUGA-Euro löst fünf Euro weitere Investitionen aus. Das Land hat die BUGA aber nicht nur in finanzieller Hinsicht unterstützt. Mehr als 40 Landesbehörden waren zum Teil seit Jahren mit dem Werden und Wachsen der BUGA befasst. Die Rheinland-Pfalz-Bühne war das Schaufenster ins Land und bot mit 1.600 Veranstaltungen mit mehr als 23.000 ehrenamtlich Aktiven aus
allen Regionen zahlreiche Möglichkeiten, sich an der BUGA zu beteiligen. Die Landesregierung hat erstmals seit dem Wiederaufbau des Hambacher Schlosses in den 80er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts ein Projekt mit einem Beauftragten begleitet und zentral koordiniert. Es darf nicht vergessen werden, erstmals hat ein Land an allen Landesgrenzen für eine Gartenschau geworben. Die 102 Grenzschilder waren eine einzigartige Werbeaktion für Koblenz, die sich ganz offensichtlich ausgezahlt hat. Die Bundesgartenschau hinterlässt viele Spuren nicht nur durch Seilbahn und Schrägaufzug, sondern sie geht auch als Leuchtturmprojekt einer nachhaltigen Stadtentwicklung in die Geschichte ein. Mit den Investitionen und Umbauten der Jahres 2006 bis 2011 bleibt die Stadt für viele Jahre ein attraktiver Wohn-, Urlaubs- und Arbeitsort. Das größte Projekt der Wohnumfeldverbesserung rund um die BUGA ist weiter planmäßig im Bau. Der Hochwasserschutz für die drei Stadtteile Lützel, Neuendorf und Wallersheim sichert stadtnahen Wohnraum und belebt die Stadtteile, die von den Überschwemmungen der vergangenen 20 Jahre besonders betroffen waren. Erstmals seit den Planungen von Peter Joseph Lenné gibt es wieder ein bürgerfreundliches Konzept für Schloßstraße und Kurfürstliches Schloss. Die Flaniermeile durch das Schloss und am Rhein begeistert die Besucherinnen und Besucher. Die Tiefgarage am Schloss gibt den Bewohnern der Innenstadt den öffentlichen Raum zurück. Die Rheintreppen am Schloss werden weiter ein gut besuchter Treffpunkt für Koblenz und seine Gäste bleiben. Der neue Schienenhaltepunkt Mitte belebt die Innenstadt und bindet die Umlandgemeinden an die wichtigste Koblenzer Einkaufsmeile an. Die Ufermauern und Kaianlagen der Altstadt an Rhein und Mosel sind für mindestens eine Generation gesichert. Die neuen Schiffsanleger und die unterirdischen Versorgungsstationen am Altstadtufer sichern Koblenz als attraktiven Hafen für Schiffsreisende. Die Rheinfähre zwischen Altstadt und Ehrenbreitstein ist für viele Bewohner wieder ein regelmäßiges Verkehrsmittel. Koblenz als attraktives Tor zum Weltkulturerbe Oberes Mittelrhein, das reiche Kulturerbe der Region Mittelrhein, wurde restauriert und der Bevölkerung im neuen Glanz zurückgegeben. Auch in den nächsten Jahren werden die Investitionen in das kulturelle Erbe von Schloss Stolzenfels und der Festung Ehrenbreitstein viele Menschen nach Koblenz führen. Auch das war Ziel und Zweck der dauerhaften Investition in die Bundesgartenschau. Die restaurierte Festung Ehrenbreitstein und ihr neuer Festungspark mit dem Holzbauwerk werden als Kulturzentrum und Familienpark – auch das war uns sehr wichtig – am Mittelrhein in den kommenden Jahren wichtige Impulse für die Verbindung von Kultur, Tourismus und Freizeit geben. Die drei großen und erfolgreichen
Ausstellungen „Lenné“, „Grabkultur“ und die Rheinland- Pfalz-Präsentation werden bis ins nächste Jahr verlängert. Mit der BUGA haben sich die Stadt Koblenz und die Region Mittelrhein auf den Weg gemacht, in die Champions League der deutschen und europäischen Urlaubsregionen zurückzukehren. 13 hoch attraktive Reiseziele in der Region haben sich als Meisterwerke der Region zusammengefunden und gewinnen durch
ihre Kooperation neue Gäste. Damit haben Gastronomie und Hotellerie in Koblenz und im Umkreis von mindestens 15 Kilometern von den hohen Gästezahlen profitiert und die große Chance, dies auch in Zukunft zu tun. Beispielhaft sei hier die neu entstandene Jugendherberge genannt, die mit der Renovierung zu einem erfolgreichen Familienhotel geworden ist und sich, wie auch die neu entstandenen privaten Hotels, vor Anfragen kaum retten kann. Die Erfolgsgeschichte der Bundesgartenschau setzt sich auch beim Kassensturz fort. Am Ende steht ein satter Gewinn im Durchführungshaushalt von 13 Millionen Euro. Ich möchte mich insoweit der Aussage von Herrn Oberbürgermeister Professor Dr. Joachim Hofmann- Göttig anschließen, der am Dienstag nach der Aufsichtsratssitzung gegenüber der Presse verkündete: „Das ist ein fantastisches Ergebnis, an das niemand geglaubt hätte.“ Das hat wirklich kaum einer glauben können.
(Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um im Vorgriff auf die Mündliche Anfrage Nummer 15, bei der ich noch auf einige Zahlen eingehen werde, allen Beteiligten zu danken; denn es haben sich unglaublich viele Menschen im Freundeskreis und an anderer Stelle unglaublich engagiert. Ich möchte an dieser Stelle das BUGA-Büro der Landesregierung
auf der Festung Ehrenbreitstein und den Namen Rainer Zeimentz erwähnen, weil auch er sich große Verdienste um den Erfolg der Bundesgartenschau erworben hat.
So viel zu Frage 1.

(...)