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48. Sitzung, 05. Juni 2008

AKTUELLE STUNDE
„Entwicklung von Militärstandorten – Gesicherte Zukunft für Baumholder und andere“
– Drucksache 15/2289 –

Vizepräsidentin Frau Klamm:
Ich erteile Herrn Kollegen Noss das Wort.

(Harald Schweitzer, SPD:Der ist auch zufrieden!)

Abg. Noss, SPD:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal betonen, dass ich mich ausdrücklich freue, dass in diesem Hohen Hause die nicht immer anzutreffende große Übereinstimmung festgestellt werden kann. Ich glaube, wir alle haben erkannt, wie wichtig diese jetzige Entscheidung ist. Ich sage deutlich, ein Konversionsfall Baumholder hätte mit Sicherheit die Möglichkeiten der Region und des Landes bei Weitem gesprengt. Das weiß jeder, der einmal in Baumholder war und weiß, dass etwa zwei Drittel bis drei Viertel der Stadt nur amerikanische Liegenschaften sind, die gar nicht zu entsorgen und zu besetzen wären. Ich glaube, von daher war die Entscheidung goldrichtig.
Ich möchte noch etwas betonen, was vorhin schon vom Minister angesprochen worden ist. Die Amerikaner werden in Baumholder gut aufgenommen. Viele ehemalige amerikanischen Generäle und Offiziere sind mittlerweile entsprechend in höheren Dienststellungen angekommen. Diese kommen immer wieder nach Baumholder und freuen sich, dass sie hier sind. Sie haben sich auch für Baumholder verwendet. Gleichzeitig wird auch bei den Amerikanern anerkannt, dass sich die Landesregierung voll hinter die amerikanische Stationierung stellt. Wir haben öfter in Baumholder Veranstaltungen, wenn Truppen zum Kampfeinsatz in den Irak abziehen oder wenn sie zurückkommen. Es gibt dann immer größere Aufmärsche. Stets sind Vertreter der Landesregierung dort. Ich glaube, das ist durchaus auch nicht überall die Regel. Das wird sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der Herr Minister sprach es vorhin an, die erforderlichen Verbesserungen und eine Attraktivierung des Standorts werden und müssen angegangen werden. Der Truppenübungsplatz, der auch von der Bundeswehr noch sehr rege genutzt wird, ist ein ganz wichtiger Punkt des Gesamtkonzeptes. Zu nennen ist auch die Verbesserung der Infrastruktur, die ohnehin bereits im Ranking sehr
hoch angesiedelt ist. Ich glaube, mit dieser Entscheidung, über die wir uns alle freuen und die von uns allen noch etwas an Arbeit verlangt, können wir alle sehr gut leben. Wir können uns freuen. Ich sage nochmals, es war eine gute Woche für Baumholder, für die Region und für das Land. Danke schön.

(Beifall bei der SPD)