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10. Sitzung, 15. November 2006

Vizepräsidentin Frau Klamm:
Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf:
…tes Landesgesetz zur Änderung des Brand und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 15/436 – Erste Beratung
Ich erteile Herrn Abgeordneten Noss das Wort.

Abg. Noss,
SPD:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Jahr 2005 hat der Landtag das Brand- und Katastrophenschutzgesetz unter anderem dahin gehend geändert, dass das Eintrittsalter für die Jugendfeuerwehren von 12 auf 10 Jahre herabgesenkt wurde.

(Pörksen, SPD: Gute Entscheidung!)

Anlass hierfür war unter anderem der Wunsch vieler Jugendlicher, sich in der Feuerwehr betätigen zu wollen, und die Erkenntnis, dass die Entscheidungsfindung der Jugendlichen, wohin ihr Interesse geht, ob sie sich beispielsweise sportlich, künstlerisch, im Musikverein oder aber in der Feuerwehr betätigen wollen, wesentlich
früher als mit 12 Jahren fällt. Allein von daher gesehen war es unbedingt erforderlich, das Alter zu senken, damit die Feuerwehren ihren Nachwuchs rekrutieren konnten.

(Beifall der SPD – Vizepräsident Bauckhage übernimmt den Vorsitz)

Der Zwang der Feuerwehren, sich um ihren Nachwuchs verstärkt zu kümmern, wurde unter anderem auch durch die demografische Entwicklung erheblich verschärft, und zwar insbesondere in ländlichen Räumen, wo die Einsatzfähigkeit häufig nicht gegeben ist. Dort ist die fehlende Tageseinsatzstärke ein Thema.
So gibt es im Land Rheinland-Pfalz zurzeit etwa 2.500 Feuerwehren mit rund 60.000 aktiven Feuerwehrleuten, etwa 1.100 Jugendwehren mit rund 15.000 Jugendfeuerwehrleuten, davon mittlerweile etwa 3.000 Feuerwehrfrauen. Die aktive Wehr rekrutiert sich mit rund 1.200 Feuerwehrleuten aus dem Bereich der Jugendfeuerwehr. Ich glaube, das macht deutlich, dass die Nachwuchsförderung
ein ganz wichtiger Bestandteil und eine wichtige Garantie dafür ist, dass die Feuerwehren auch in den nächsten Jahren ihren wichtigen Dienst weiterhin versehen
können.

(Beifall der SPD)

Wir registrieren mittlerweile ein immer stärker werdendes Interesse von Kindern unter 10 Jahren, sich im Bereich der Feuerwehr zu engagieren. Sie bilden mittlerweile Gruppen, sogenannte Bambini-Gruppen, in denen sie spielerisch an die Aufgaben der Jugendfeuerwehren und an die Ideale und Ziele der Feuerwehren
sowie das Ehrenamt herangeführt werden. Ich sage ganz deutlich: Das Ehrenamt ist eine ganz wichtige Voraussetzung für das Funktionieren unserer Gesellschaft. Viele von uns kommen aus kleineren Gemeinden und wissen sehr gut abzuschätzen, dass in diesen Bereichen vieles, was wir heute als Wohnwert bezeichnen, ohne den Einsatz und das Engagement der Feuerwehren gar nicht mehr möglich wäre.

(Beifall der SPD)

Ich möchte an dieser Stelle nochmals allen Feuerwehren im Land ganz herzlich für ihren hervorragenden Einsatz zum Wohl der Gesellschaft Dank sagen.

(Beifall der SPD)

Im Landesfeuerwehrverband wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Thematik der Bambini-Gruppen auseinandersetzt. Das größte Problem war die fehlende Versicherung dieser jungen Feuerwehrleute. Man hat vorgeschlagen, sogenannte Vorbereitungsgruppen zu gründen, die für Kinder von 6 bis 10 Jahren offen sein sollen und in denen eine spielerische Hinführung zur Jugendfeuerwehr erreicht werden soll. Durch die Verankerung dieser Maßnahme in das Brand und
Katastrophenschutzgesetz ist es darüber hinaus möglich, diesen Kindern einen entsprechenden Versicherungsschutz zu gewähren. Ich räume ein, dass diese Ideen durchaus konträr diskutiert werden. Keine Feuerwehr muss eine Bambini- oder Vorbereitungsgruppe einrichten. Das liegt im Benehmen der jeweiligen Wehr in Verbindung mit dem jeweiligen Träger der Feuerwehr.

(Beifall der SPD)

Wir sind der Meinung, man sollte den Wehren diese Möglichkeiten einräumen. Wenn wir das tun, müssen wir auch für den richtigen Schutz sorgen und sollten das Ganze geordnet angehen. Vielen Dank.

(Beifall der SPD)