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Pressemitteilung, 15.06.2011

Noss: Bundeswehrstandorte – Wir werden den Bundesverteidigungsminister beim Wort nehmen

„Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass Bundesverteidigungsminister de Maizière ankündigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr strukturpolitische Bedingungen zu berücksichtigen. Wir werden ihn beim Wort nehmen, dass möglichst keine Standorte in Kommunen geschlossen werden, die strukturell benachteiligt sind und beispielsweise eine hohe Arbeitslosenquote aufweisen. Mit Nachdruck möchte ich ihn daran erinnern, dass es unabdingbar ist, die Länder in die Standortdiskussion einzubinden, bevor eine Streichliste des Bundesverteidigungsministeriums vorgestellt wird. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hatte bereits frühzeitig die Forderung geäußert, sich in die Debatte um die Strukturreform einbringen zu wollen und angeregt, dass struktur- und wirtschaftspolitische Interessen bei der Standortfrage berücksichtigt werden“, erklärt der bundeswehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss.