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Pressemitteilung, 23.06.2008

Noss / Raab: Bemühungen zum Abzug von Atomwaffen unterstützen

„Deutschland und auch Rheinland-Pfalz waren in der Zeit des Kalten Krieges ein Stationierungsgebiet für Atomwaffen. Der Kalte Krieg ist seit nahezu zwei Jahrzehnten vorbei. Die damaligen politischen Machtblöcke sind aufgeweicht und eine Bedrohungslage, die eine Stationierung von Atomwaffen in Deutschland rechtfertigt, ist nicht mehr vorhanden. Ich bin der Überzeugung, dass vor diesem Hintergrund eine Stationierung von Atomwaffen in Deutschland entbehrlich ist“, so der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss.

Diese folgerichtige Einschätzung habe die SPD-Landtagsfraktion auch in einem Plenarantrag aus dem Jahr 2005 hervorgehoben, betont die Cochemer SPD-Landtagsabgeordnete Heike Raab. „Dort haben wir klar gemacht, dass wir das Bestreben von Bundes- und Landesregierung unterstützen, in Gesprächen mit den amerikanischen Verbündeten einen Abzug der jetzt noch in Deutschland und Europa stationierten Atomwaffen zu erreichen. Diese Aussage gilt auch heute. An diesem Ziel wird gearbeitet“, hebt Raab hervor. „Wir sind an dieser Stelle für Transparenz. Diese sollte aber dort ihre Grenzen haben, wo zentrale Sicherheitsbedürfnisse und Sicherheitserfordernisse der Menschen und unseres Gemeinwesens beeinträchtigt werden. Auch dies haben wir immer hervorgehoben. Wir arbeiten daran und unterstützen alle Bemühungen, die dazu führen, Atomwaffen aus Deutschland zu entfernen“, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten einhellig.