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Pressemitteilung, 10.04.2008

Noss: CDU anscheinend endlich zur konstruktiven Mitarbeit beim LEP IV bereit

„Wenn Frau Wopperer meint, dass die Äußerungen der CDU maßgeblich zur Verbesserung des Entwurfs eines Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) beigetragen haben, wollen wir ihr diesen Glauben lassen. Auf jeden Fall freue ich mich, dass nun endlich auch Frau Wopperer erkennt, dass konstruktive Mitarbeit besser ist als Fundamentalkritik und der vorliegende Entwurf als Arbeitsentwurf akzeptiert wird. In diesem Sinne bin ich auf die Ergebnisse der von der CDU angekündigten Prüfung des Entwurfs gespannt und bin hoffnungsvoll, dass wir mit Frau Wopperer danach auf einer weniger emotionalen Ebene diskutieren können“, bemerkt Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

„Im Übrigen hat die SPD-Landtagsfraktion den Prozess des LEP IV von Anfang an begleitet und dabei an der Sache orientierte Ideen und Änderungsvorschläge in mehreren eigenen Eingaben entwickelt. Insgesamt wurde das LEP IV nun durch Streichung von Wiederholungen und Zusammenlegung von Zielen und Grundsätzen deutlich gestrafft und damit eingängiger. So sind beispielsweise auch die von der SPD-Landtagsfraktion geforderten Konkretisierungen hinsichtlich der Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden gerade im ländlichen Raum berücksichtigt worden“, hebt Noss hervor.

Noss: In dieser Zeit hat die Landesregierung in einem äußert hohem Maße mit den vielen Beteiligten kooperiert, war jederzeit ansprechbar und informationsbereit. Dies gilt auch für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an der Erstellung des Entwurfs beteiligt waren und in den letzten Wochen ein enormes Arbeitspensum absolviert haben. Dafür seitens der SPD-Landtagsfraktion Dank und Anerkennung.