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Pressemitteilung, 13.07.2007

Noss: Rauchwarnmelder retten Leben

Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt das neue Landesgesetz, das den verpflichtenden Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen vorschreibt. Rheinland-Pfalz habe mit dem neuen Gesetz, das rechtzeitig zum heutigen Tag des Rauchwarnmelders in Kraft getreten ist, gute Möglichkeiten der Brandvorbeugung und der Lebensrettung geschaffen. Mit dem neuen Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz, das auf Initiative der SPD in den Landtag eingebracht wurde, werden Rauchwarnmelder für Altbauwohnungen - bei einer Übergangsfrist von fünf Jahren - vorgeschrieben. Noss betont, wie wichtig eine Brandvorbeugung in den eigenen vier Wänden ist: "Man muss sich immer wieder in Erinnerung rufen, dass die Feuerwehren helfen, aber die Bürgerinnen und Bürger selbst vorbeugen müssen und können."
Das neue Landesgesetz sieht den verpflichtenden Einbau von Rauchwarnmeldern auch in Bestandswohnungen bzw. Altbauwohnungen vor. Rheinland-Pfalz war bereits 2003 das erste Bundesland gewesen, das die Anbringung von Rauchwarnmeldern für Neubauten gesetzlich auf den Weg gebracht hatte.
Mit dem neuen und verpflichtenden Anbringen von Rauchwarnmeldern in Altbauwohnungen hat die SPD im Land Forderungen der Feuerwehren und des Landesfeuerwehrverbandes aufgenommen. Noss: "Nach Überwindung von Widerständen bei der CDU konnte auf Drängen der Feuerwehren und der SPD der entsprechende Gesetzentwurf im Juni einstimmig im Landtag verabschiedet werden." Eine Kontrolle der Einhaltung des Gesetzes und die genaue Überwachung der Funktionsfähigkeit der angebrachten Geräte durch Behörden ist aus Gründen der Bürokratievermeidung nicht vorgegeben. Damit wird der Einbau von Rauchwarnmeldern einerseits verbindlich vorgeschrieben und gleichzeitig setzt man beim Anbringen der Geräte auf die aktive Mitarbeit und die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger.
Noss: "Die Mehrzahl der Brandtoten, und zwar 95 Prozent, sterben an Rauchvergiftungen. Fünf Prozent aller Brandtoten kommen durch die Flammen ums Leben. Mit dem verpflichtenden Einbau von Rauchwarnmeldern leisten wir in Rheinland-Pfalz einen guten Beitrag, um Leben zu retten". Der SPD-Abgeordnete appelliert an die Bürgerinnen und Bürger im Land, Rauchwarnmelder in den Wohnungen anzubringen. Die Anschaffungskosten seien hierbei minimal, aber es können damit Leben gerettet werden.