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Pressemitteilung, 06.06.2007

Noss / Pörksen: Einsatz rheinland-pfälzischer Polizistinnen und Polizisten beim G8-Gipfel in Heiligendamm / Sehr gute Ausbildung und beispielhaftes Verhalten

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion berichtete Innenminister Karl-Peter Bruch über den Einsatz rheinland-pfälzischer Polizistinnen und Polizisten im Rahmen des G8-Gipfels. Über 700 Polizisten sind zurzeit vor Ort. So waren rheinland-pfälzische Polizisten beispielsweise an der Sicherung des Flugplatzes in Rostock beteiligt, auf dem gestern US-Präsident George Bush ankam.

„Es ist gut, dass über das Innenministerium unser Innenminister im ständigen Kontakt mit den Einsatzleitern vor Ort steht. So wird ein guter Informationsfluss gewährleistet und die Beamten vor Ort wissen, dass eventuelle Probleme schnell gelöst werden können. Es zeigt sich, dass die rheinland-pfälzische Polizei leistungsfähig und gut ausgebildet ist und angesichts der oft bedrohlichen Lage bei Demonstrationen beispielhaft reagiert. Dafür gebührt all unseren Polizistinnen und Polizisten Lob, Dank und Anerkennung“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Nach Bericht des Innenministers und dementsprechenden Medienberichten kommt es im Rahmen von Demonstrationen immer wieder zu gezielten Gewalttätigkeiten und Provokationen gegen Polizeibeamte. „Dieses Verhalten von gewalttätigen Kriminellen und Chaoten, die gezielt friedliche Demonstrationen für ihre Attacken gegen die Polizei missbrauchen, hat nichts mit dem Demonstrationsrecht oder Globalisierungskritik zu tun. Die gute Ausbildung, eine hohe Kollegialität und die Betreuung vor Ort helfen der Polizei, auch angesichts gezielter Provokationen und Attacken, die Ruhe zu bewahren und damit zur Deeskalation beizutragen“, macht Carsten Pörksen, polizeipolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion deutlich.

Die beiden Innenpolitiker sind sich einig, dass nach Abschluss des G8-Gipfels eine ausführliche Aufarbeitung erfolgen muss und gegebenenfalls die erforderlichen Konsequenzen gezogen werden müssen. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion wird sich der Innenausschuss in seiner nächsten Sitzung mit dem Einsatz rheinland-pfälzischer Polizistinnen und Polizisten beim G8-Gipfel beschäftigen.