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Staatszeitung, Nr. 15 - 08.05.2006

SPD-Arbeitskreis Europa zu Gesprächen in Brüssel

Brüssel und die Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel war das Ziel eines auswärtigen Informationsbesuches des Arbeitskreises für Europafragen der SPD-Landtagsfraktion.
Neben aktuellen Informationen über die Brüsseler Arbeit der rheinland-pfälzischen Vertretung durch Staatssekretär Dr. Karl-Heinz Klär, Bevollmächtigter des Landes beim Bund und für Europa und die kommissarische Leiterin der Brüsseler Vertretung, Pia Wenningmann, standen weitere Arbeitsgespräche auf der Tagesordnung.
Unter anderem informierte sich der Arbeitskreis beim Europäischen Gewerkschaftsbund zur EU-Dienst-leistungsrichtlinie und im Hinblick auf den hierbei gefundenen europäischen Kompromiss über dessen Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament. Der Arbeitskreis sprach beim Ausschuss der Regionen (AdR) mit Generalsekretär Gerhard Stahl über die Prioritäten für die neue Mandatsperiode.
Außerdem standen ein Informationsbesuch beim Brüsseler BASF-Büro und Gespräche mit einem Vertreter der Generaldirektion Umwelt der Kommission zur europäischen Strategie zur Verringerung von Treibhausgasen auf dem Arbeitsprogramm des Arbeitskreises.

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion bei der Brüsseler Landesvertretung. V.l.n.r.: Norbert Stretz, MdL; Sigrid Mangold-Wegner, MdL; Hannelore Klamm, MdL; Hildrun Siegrist, MdL; Christine Baumann, MdL; Hans Jürgen Noss, MdL