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Pressemitteilung, 17.10.2006

Brandschutz in der Fläche muss gewährleistet sein

Mainz, den 17.10.2006

„Die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz müssen in der Lage sein, den Brandschutz in der Fläche zu gewährleisten. Das ehrenamtliche Engagement vieler Feuerwehrleute ist das Rückgrat des Katastrophenschutzes in unserem Land. Deshalb gilt es, bei den kommenden Beratungen für die Beibehaltung einer Bundesfinanzierung im Bereich des ergänzenden Brandschutzes in der Fläche zu werben“, so Harald Schweitzer, MdL, Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz.

Bereits im September hatte die SPD-Landtagsfraktion auf die die neuen Schwerpunktsetzungen und Verschiebungen des Bundes im Bereich des Katastrophenschutzes hingewiesen und die damit verbundenen tief greifenden Auswirkungen auf die Länder als auch auf die Kommunen.

„Um uns über die möglichen Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz zu informieren, haben wir frühzeitig einen Berichtsantrag für den Innenausschuss des Landtags und eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Über deren Beantwortung werden wir die Öffentlichkeit im Rahmen einer Pressemeldung selbstverständlich informieren“, so Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.