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Drucksache 15/778 07.02.07

K l e i n e A n f r a g e
der Abgeordneten Hans Jürgen Noss und Carsten Pörksen (SPD)

und

A n t w o r t
des Ministeriums des Innern und für Sport

Geoportal Rheinland-Pfalz
Die Kleine Anfrage 456 vom 18. Januar 2007 hat folgenden Wortlaut:
Durch die Freischaltung des erweiterten rheinland-pfälzischen Geoportals können nun raumbezogene digitale Daten des Landes einer breiten Nutzerschicht zugänglich gemacht werden. Eine Fülle unterschiedlicher digitaler Informationen sind jetzt per Mausklick
zentral abrufbar. Nach Angaben der Landesregierung stellt das Portal mit seinen zahlreichen Nutzungsmöglichkeiten einen Meilenstein für die praxisorientierte Verknüpfung verschiedenster Daten dar, welche durch die Digitaltechnik den Bürgerinnen und Bürgern erstmals kompakt zugänglich gemacht wird.

Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche unterschiedlichen Nutzergruppen werden von dem Geoportal profitieren und wie gestaltet sich die konkrete benutzerfreundliche Bedienung?
2. Mit welchen Maßnahmen kann sichergestellt werden, dass das Geoportal nachhaltig genutzt werden kann?
3. Inwieweit kann das Geoportal den wachsenden europäischen Ansprüchen genügen?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Februar
2007 wie folgt beantwortet:

Die umfassende Nutzung von Geodaten ist ein zentrales Element einer modernen Informationsgesellschaft. Es wird geschätzt, dass ca. 80 % aller Entscheidungen im öffentlichen und privaten Leben auch auf Geodaten beruhen. Die Verfügbarkeit von aktuellen Geodaten über Internet ist daher wesentliches Element der eGovernment-Initiativen des Landes. In originärer Zuständigkeit werden Geodaten in großem Umfang durch das Land oder die Kommunen erfasst und werden für unterschiedliche Aufgaben oder Entscheidungen in immer anderer Kombination der Daten benötigt. Das bedeutet, dass Datenbestände unterschiedlicher Stellen miteinander vernetzt werden müssen, um dieses online leisten zu können. Das GeoPortal ist der zentrale Knoten in der Vernetzung der Datenbestände. Es greift über standardisierte Dienste direkt auf die originären Geodatenbestände zu.

Das bietet Vorteile:
– Es ist keine redundante Datenhaltung mehr erforderlich,
– Geodaten werden nur einmal erfasst, aber gleichzeitig mehrfach genutzt,
– Geodaten werden von der Stelle abgerufen, die für die Führung und Aktualisierung verantwortlich ist,
– aktuellste Geodaten stehen zur Verfügung und
– Geodaten unterschiedlicher Stellen können einfach miteinander kombiniert und interpretiert werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
Das GeoPortal spricht mit seinem Angebot Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Verwaltung und die Politik an. Es bietet diesen
Nutzern die Möglichkeit, sich zu verschiedenen Themenbereichen umfassend zu informieren, indem es Daten unterschiedlicher
Stellen zusammenführt. Dies spart Zeit und Kosten, denn häufig wäre für die Beantwortung bestimmter Fragestellungen normalerweise
der Gang zu mehreren Behörden erforderlich. Zudem wird durch den direkten Zugriff auf die Datenbestände der zuständigen
Stellen die Verwendung der aktuellsten Daten als Arbeits- und Entscheidungsgrundlage garantiert.
Vor dem Hintergrund des breiten Nutzerkreises wurde bei der Entwicklung des GeoPortals auf möglichst einfache Handhabung
Wert gelegt. So arbeitet die im Portal integrierte Suchfunktion z. B. nach dem Prinzip von Google. In drei Schritten „Suchen – Auswählen
– Darstellen“ gelangt man zum Ergebnis.

Zu 2.:
Das GeoPortal basiert auf lizenzkostenfreien Open-Source-Komponenten, die auch von anderen Unternehmen verwendet und weiterentwickelt werden. An diesem Prozess ist auch das GeoPortal beteiligt, indem es darüber hinaus permanent an die Ansprüche
der Nutzer angepasst wird. Dadurch ist eine hohe Investitionssicherheit gewährleistet, ohne auf die Einhaltung anerkannter Normen und Standards zu verzichten. Darüber hinaus ist es von besonderer Bedeutung, die Daten vollständig und aktuell bereitzustellen. Hierfür sind die Stellen verantwortlich, die originär für diese Aufgabe zuständig sind. Das sichert Aktualität und Richtigkeit der Informationen. Der Nutzen des Portals steigt mit jedem Datenbestand, der über das Portal erreichbar ist. Dieses Datenangebot wird kontinuierlich ausgebaut. Die Vermessungs- und Katasterverwaltung wird sich über die Kompetenz- und Geschäftsstelle der Geodateninfrastruktur beim Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation aktiv in diesen Prozess einbringen.

Zu 3.:
Bestrebungen zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur sind auf Landes- und Bundes- sowie auf europäischer Ebene vorhanden. So werden mit der Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates zur „Schaffung einer Raumdateninfrastruktur in der Gemeinschaft“ – kurz: INSPIRE – die Mitgliedstaaten verpflichtet werden, in einem mehrjährigen Prozess interoperable Geodaten zur Schaffung einer europäischen Geodatenbasis mit raumbezogenen Informationsdiensten stufenweise bereitzustellen. Die Verabschiedung der INSPIRE-Richtlinie wird voraussichtlich im 1. Halbjahr 2007 erfolgen.
Mit dem GeoPortal hält Rheinland-Pfalz die Termine, die in der INSPIRE-Richtlinie festgesetzt werden, ein und erfüllt die Anforderungen, die in Kürze durch die Europäische Union an die Bereitstellung von Geodaten gestellt werden. Die im GeoPortal eingestellten Dienste entsprechen darüber hinaus den neuesten internationalen Normen und Standards, so dass sie zukunftssicher und weltweit angesprochen werden können.

Karl Peter Bruch
Staatsminister

Kleine Anfrage 456 Noss, Pörksen SPD und Antwort ISM 07.02.2007 Drs 15/778
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage 15/710 (Nr. 12)