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Drucksache 15/4683 16.06.10

K l e i n e A n f r a g e

der Abgeordneten Michael Hüttner und Hans Jürgen Noss (SPD)

und

A n t w o r t
des Ministeriums des Innern und für Sport

Verkehrsunfälle unter Motorradbeteiligung

Die Kleine Anfrage 3006 vom 27. Mai 2010 hat folgenden Wortlaut:
Nach Angaben der Landesregierung hat seit Frühlingsbeginn die Anzahl der Verkehrsunfälle unter Motorradbeteiligung deutlich zugenommen. Alleine im April haben sich in Rheinland-Pfalz nach der vorläufigen polizeilichen Bilanz insgesamt 240 Personenschadensunfälle unter Beteiligung von Motorradfahrern ereignet. 14 Motorradfahrer wurden getötet, 106 schwer verletzt. Die Landesregierung appelliert an alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um ein defensives Fahrverhalten und weist auf Verkehrsprojekte sowie spezifische Angebote und Maßnahmen für Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer hin.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie bewertet die Landesregierung den starken Anstieg von Verkehrsunfällen unter Motorradbeteiligung, insbesondere die schweren Unfälle mit Toten und Schwerverletzten?
2. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die Unfallursachen?
3. Mit welchen Projekten unterstützt die Landesregierung das Ziel der Verbesserung der Unfallsituation?
4. Welche Maßnahmen, Projekte und Angebote für Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer werden insbesondere von der rheinland- pfälzischen Polizei angeboten?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 15. Juni 2010 wie folgt beantwortet:

In den letzten drei Jahren sind die Verkehrsunfälle mit Personenschäden unter Motorradbeteiligung kontinuierlich zurückgegangen. Im Jahr 2007 ereigneten sich noch 3 207 Verkehrsunfälle mit 48 Getöteten, 985 Schwer- und 2 336 Leichtverletzten, während sich die Zahlen im Jahr 2009 auf 2 949 Verkehrsunfälle, 33 Getötete, 938 Schwer- und 2 135 Leichtverletzte beliefen. Im Hinblick auf eine Verbesserung der Verkehrssicherheit des Zweiradverkehrs hat sich die Polizei unseres Landes schon sehr frühzeitig mit dieser Zielgruppe beschäftigt und im Jahr 2001 ein umfangreiches und richtungsweisendes Konzept „Motorradfahren in Rheinland-Pfalz – aber sicher!“ vorgestellt, das im Jahr 2008 weiterentwickelt und auf einen aktuellen Stand gebracht wurde. Entscheidender Erfolgsfaktor für die positive Unfallentwicklung in den letzten Jahren ist aber vor allem das kontinuierlich hohe Engagement der Polizeibeamtinnen und -beamten vor Ort.

Dies vorausschickend, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
Die Landesregierung nimmt den starken Anstieg von Verkehrsunfällen mit Getöteten und Schwerverletzten unter Motorradbeteiligung im Monat April 2010 sehr ernst. Gerade vor diesem Hintergrund habe ich mich in einer Presserklärung vom 7. Mai 2010 für eine spürbare Senkung der Verkehrsunfälle mit schweren Folgen eingesetzt, die einer auf gegenseitiger Rücksichtnahme basierenden Verkehrskultur bedarf.

Zu 2.:
Eine Sonderauswertung der polizeilichen Unfallbilanz im Monat April 2010 – Verkehrsunfälle mit getöteten Zweiradfahrern – zeigt bei den Unfallursachen folgendes Bild:

Zweiradunfälle mit Getöteten im April 2010: 13
Unfallursache Geschwindigkeit: 8
Unfallursache Nichtbeachten der Vorfahrt: 3
Andere Fehler beim Fahrzeugführer: 2

Zu 3.:
Gerade der präventive Ansatz hat bei der Verkehrssicherheitsarbeit des motorisierten Zweiradverkehrs in Rheinland-Pfalz einen sehr hohen Stellenwert. Die Landesregierung unterstützt seit Jahren die bundesweite Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Motorradsicherheit. Hierzu wurde in modellhaften Projekten im Bereich der Bundesstraße 48 zwischen Hochspeyer und Rinnthal die Wirksamkeit solcher Maßnahmen untersucht. Diese Strecke ist besonders an den Wochenenden durch Motorradfahrer hoch belastet und durch eine hohe Zahl an Unfällen mit Motorradfahrerbeteiligung gekennzeichnet. Die Ergebnisse flossen unmittelbar in landesweite Maßnahmen ein und sind Bestandteil eines bundesweit gültigen Merkblattes. Zudem wird auf Beschluss der Landesunfallkonferenz durch die Zentralstelle für Unfallauswertung beim Landesbetrieb Mobilität in 2010 das Programm „Verbesserung der Verkehrssicherheit für Motorradfahrer“ aufgestellt. Dabei werden alle Bundesautobahnen, Bundes-, Landes- und Kreisstraßen im Hinblick auf Unfallhäufungen mit Motorradbeteiligung überprüft und geeignete Maßnahmen umgesetzt. Sie reichen von Markierungsarbeiten (z. B. Linksabbiegespuren) über Beseitigung von Hindernissen im Straßenseitenraum bis hin zur Anbringung von Unterfahrschutz. In den vergangenen Jahren konnten landesweit beispielsweise bereits etwa 30 km Unterfahrschutz an den Leitplanken angebracht werden, um gestürzte Motorradfahrer vor dem Aufprall auf die besonders gefährlichen Leitplanken-Pfosten besser zu schützen.

Zu 4.:
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Risikogruppe „motorisierte Zweiradfahrer“ nehmen die präventiv-polizeilichen Angebote mittlerweile einen hohen Stellenwert ein.
Bei den großen Motorrad- und Rennveranstaltungen im Land, etwa am Nürburgring, wie auch bei einem der größten Motorradtreffen Europas in Eich bei Worms oder bei Motorradgottesdiensten zu Saisonbeginn, werben Kradfahrer der Polizei für Vernunft
auf zwei Rädern und die Teilnahme an Fahrsicherheitstrainings. Mit den unterschiedlichsten Medien und eindrucksvollen Aktionen wird diese teils schwer erreichbare Zielgruppe für die Folgen unzulässiger technischer Veränderungen und allzu risikobehafteter Fahrweise sensibilisiert. Ein Novum sind die geführten Unfallstellenrundfahrten durch die Kradfahrer der Polizei auf bekannten Motorradrouten im Land, bei denen der Zielgruppe die Unfallursachen und -folgen verdeutlicht werden. In Kombination mit einem anschließenden Sicherheitstraining wird der Teilnehmerkreis von der Polizei umfassend beraten. Zahlreiche Tipps und Informationen rund um das Thema „Bike“ finden Interessierte im Internet unter www.polizei.rlp.de im Bereich
„Sicher im Verkehr/Hauptrisikogruppen/Motorisierte Zweiradfahrer“. Dort ist auch eine Kontaktaufnahme interessierter Zweiradfahrer mit der AG Motorrad der Polizei Rheinland-Pfalz möglich.

Karl Peter Bruch
Staatsminister