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Drucksache 15/2708 16.10.08

K l e i n e A n f r a g e
des Abgeordneten Hans Jürgen Noss (SPD)

und

A n t w o r t
des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur

Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten im Landkreis Birkenfeld

Die Kleine Anfrage 1747 vom 24. September 2008 hat folgenden Wortlaut:
Seit dem 1. September 2008 ist nun auch das zweite Kindergartenjahr beitragsfrei. Dies ist eine große Entlastung für die betroffenen Eltern.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Kinder des Landkreises Birkenfeld waren von der Beitragsfreiheit im ersten beitragsfreien Jahr betroffen?
2. Wie hoch war insgesamt die Entlastung der Eltern pro Kind im Landkreis Birkenfeld im ersten beitragsfreien Jahr?
3. Wie viele Kinder des Landkreises Birkenfeld sind im zweiten beitragsfreien Jahr betroffen und wie hoch ist die Entlastung der Eltern pro Kind?

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. Oktober 2008 wie folgt beantwortet:

Der Beantwortung der Kleinen Anfrage liegen Daten des Jugendamtes im Landkreis Birkenfeld zugrunde.

Zu Frage 1:
Im ersten beitragsfreien Jahr (2006) waren von der Beitragsfreiheit mindestens 447 Kinder im Landkreis Birkenfeld betroffen. Da Zu- und Abgänge der Kindergärten bei der Beitragserstattung nicht berücksichtigt werden, wurde der besuchsstärkste Monat hier
als Maßzahl herangezogen.

Zu Frage 2:
Die Entlastung der Eltern betrug in 2006 je Kind im Monat durchschnittlich 56 € und im Jahr durchschnittlich 672 €.

Zu Frage 3:
Im Landkreis Birkenfeld lebten (lt. EWOISneu) am 30. September 2008 723 Kinder, die zwischen dem 1. September 2003 und dem 31. August 2004 geboren wurden und die deshalb im vorletzten Jahr vor der Einschulung Anspruch auf den beitragsfreien Besuch
des Kindergartens haben. Nach den letzten Daten des Statistischen Landesamtes besuchten im Jahr 2007 96,2 % der Vierjährigen den Kindergarten, so dass damit gerechnet wird, dass 696 Kinder im vorletzten Jahr beitragsfrei sind.

Doris Ahnen
Staatsministerin