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Drucksache 15/2202 13.05.08

M ü n d l i c h e A n f r a g e
für die Fragestunde der 46. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
am Donnerstag, dem 15. Mai 2008

Abgeordnete Hans Jürgen Noss und Astrid Schmitt (SPD)

Projekt Hallschlag

In der ehemaligen Munitionsfabrik ESPAGIT wurden ab dem Jahr 1914 Sprengstoffe sowie chemische Kampfstoffe produziert. Zusätzlich erfolgte in großem Umfang die Zerlegung und Entleerung von Munition. Auf dem Fabrikgelände wurden bis zu 180 000 Granaten, darunter auch kampfstoffhaltige Granaten, gelagert. Im Jahre 1920 wurde die Munitionsfabrik aufgrund einer Explosion zerstört. Große Mengen der gelagerten Munition wurden in die nähere und weitere Umgebung geschleudert. Im Jahre 1928 wurde das Gelände zunächst für munitionsfrei erklärt und mit der Errichtung von Siedlerstellen für Landwirte begonnen. Es stellte sich jedoch in den späten 80er Jahren heraus, dass das ehemalige Produktionsgelände großflächig mit Munition belastet war. Im Jahre 1989 wurde das Gelände eingezäunt und mit der Munitionsräumung begonnen. Im Juli 1997 beschloss das Land Rheinland-Pfalz, eine so genannte Sicherungsvariante auszuführen. Das Projekt soll nunmehr in diesen Tagen abgeschlossen werden.

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie hoch waren die Kosten für das Projekt Hallschlag für das Land Rheinland-Pfalz seit
der Wiederentdeckung der Altlast im Jahre 1987 und wie setzen sich diese zusammen?
2. Welche jährlichen Folgekosten für das Land Rheinland-Pfalz werden durch die so genannte Sicherungsvariante nach Abschluss der Restarbeiten noch entstehen?
3. Wie bewertet die Landesregierung die am Beispiel von Hallschlag entwickelte Sicherungsvariante?
4. Wie schätzt die Landesregierung die Zusammenarbeit mit den örtlichen Kommunen wie
auch mit der betroffenen Bevölkerung während des Projekts Hallschlag ein?