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Drucksache 15/112 18.07.06

K l e i n e A n f r a g e
des Abgeordneten Hans Jürgen Noss (SPD)

und

A n t w o r t
des Ministeriums des Innern und für Sport

Landespräventionstag 2006
Die Kleine Anfrage 69 vom 6. Juli 2006 hat folgenden Wortlaut:
Am 1. Juni fand der diesjährige Landespräventionstag mit dem Thema „Gewaltprävention und Zivilcourage an Schulen“ in Koblenz statt. Seit 1998 werden in Rheinland-Pfalz Landespräventionstage mit unterschiedlichen Schwerpunktthemen durchgeführt. Der
diesjährige Landespräventionstag hatte zum Ziel, Schülerinnen und Schüler und die Lehrkräfte zu informieren, dass sie einem Mitmenschen in einer Notlage helfen können, ohne sich selbst dabei zu gefährden. In diesem Sinne sollte der Landespräventionstag
auch die Zivilcourage dieser beiden Zielgruppen fördern.

Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Bedeutung hat für die Landesregierung der Landespräventionstag für das Ziel der Kriminalprävention in Rheinland-Pfalz?
2. Was waren die Gründe für die diesjährige Schwerpunktsetzung „Gewaltprävention und Zivilcourage an Schulen“?
3. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den wesentlichen Erkenntnissen des Landespräventionstages?
4. Wie viele Veranstaltungen dieser Art sind bislang durchgeführt worden?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Juli 2006 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
Der Landespräventionstag ist die zentrale Veranstaltung des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kriminalprävention. Er greift in jedem Jahr ein aktuelles Schwerpunktthema auf und beleuchtet dieses aus verschiedenen Blickwinkeln. Der landesweite Charakter der Veranstaltung, die sich, je nach Themenstellung, an verschiedene Zielgruppen richtet, trägt in besonderer Weise dem Gedanken der Vernetzung Rechnung. Er verdeutlicht zugleich, dass es sich bei Kriminalprävention um eine interdisziplinäre und gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Der Landespräventionstag dient der Zusammenführung aller Präventionskräfte. Die Berichterstattung in den Medien trägt darüber hinaus dazu bei, bestimmte Themen der Kriminalprävention in die Öffentlichkeit
zu tragen.

Zu Frage 2:
Der Landespräventionstag am 1. Juni 2006 stellte die Abschlussveranstaltung der Wiederholungskampagne „Wer nichts tut, macht mit“ dar, die Ende 2005, Anfang 2006 durchgeführt wurde. Der Schwerpunkt der Kampagne lag in diesem Jahr bei den rheinlandpfälzischen Schulen. Das Ziel war, Schülerinnen und Schüler zu Zivilcourage zu ermutigen und darüber zu informieren, wie man anderen in Notsituationen helfen kann, ohne sich selbst in Gefahr zu bringen. 55 Schulen beteiligten sich mit verschiedensten Projekten an der Kampagne und erhielten beim Landespräventionstag Gelegenheit, ihre Projekte, die von hoher Kreativität zeugten, zu präsentieren. Die zeitliche Nähe zur aktuellen Diskussion um Gewalt an Schulen, die u. a. durch die Ereignisse um die Rütli-Schule in Berlin ausgelöst wurde, ergab sich zufällig, denn die Planungen für den Landespräventionstag begannen wesentlich früher. Dies zeigt aber auch, dass sich die Kriminalprävention in Rheinland-Pfalz aktuellen Themen widmet.

Zu Frage 3:
Der Landespräventionstag 2006 machte deutlich, dass Gewalt an Schulen kein Problem ist, das ausschließlich die Schulen und die Polizei berührt. Ursachen, Auswirkungen und Einflussmöglichkeiten betreffen nahezu alle Bereiche der Gesellschaft und machen
Gewaltprävention auch zu einem Thema für Kriminalpräventive Räte auf Landes- und Kommunalebene. Kinder werden nicht aggressiv und gewalttätig geboren. Diese Verhaltensweisen entwickeln sich im Laufe ihrer Sozialisation. Den größten Einfluss hat dabei die Familie. Sozioökonomische Lebensbedingungen führen oft zu Störungen im familiären Bereich und hemmen die Entwicklung von emotionalen und kognitiven Fähigkeiten. Schulen können die Ursachen, die die Eltern gesetzt haben, nicht beseitigen. Sie können aber dazu beitragen, das bei Kindern vorhandene Aggressionspotenzial in sozial verträgliche Bahnen zu lenken. Schulen müssen deshalb als Institution der Sozialisation deutlich gestärkt werden. Ihre Bemühungen bedürfen der Unterstützung und Anerkennung aller. Um bei der Vorbereitung zukünftiger Landespräventionstage das Urteil von Besuchern und Teilnehmern berücksichtigen zu können, führte die Leitstelle „Kriminalprävention“ eine Befragung der Teilnehmer durch. Die Antworten lassen darauf schließen, dass die Veranstaltung bei den Teilnehmern insgesamt sehr positiv aufgenommen wurde. An dem Konzept, das wissenschaftliche Erkenntnisse mit praktischen Erfahrungen verknüpft, wird die Leitstelle „Kriminalprävention“ daher auch in den kommenden Jahren festhalten.

Zu Frage 4:
Einschließlich des Landespräventionstages 2006 hat die Leitstelle „Kriminalprävention“ bislang neun solcher Veranstaltungen durchgeführt. Sie behandelten die Themen: Jugendkriminalität, Sicherheit im Alter, Integration von Spätaussiedlern, Frauen als Gewaltopfer, Städtebau und Kriminalprävention, Gewalt an Schulen, Opferschutz/Opferhilfe, Sport und Prävention.

Karl Peter Bruch
Staatsminister