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Drucksache 14/4739 06.12.05

K l e i n e A n f r a g e
des Abgeordneten Hans Jürgen Noss (SPD)

und

A n t w o r t
des Ministeriums für Wirtschaft,Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Hunsrückspange

Die Kleine Anfrage 2800 vom 14. November 2005 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der derzeitige Sachstand bezüglich des Ausbaus der L 190 (Hunsrückspange), die den Landkreis Birkenfeld mit dem Flughafen Hahn verbinden soll?

2. Wie viel Planungsmittel für den Ausbau der Hunsrückspange wurden bisher zur Verfügung gestellt, wie viel sind für 2006 vorgesehen und wie viel werden insgesamt voraussichtlich noch benötigt?

3. Wie sind die weiteren zeitlichen Abläufe bezüglich der Realisierung der Hunsrückspange geplant?

Das Ministerium für Wirtschaft,Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Dezember 2005 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
Ziel der Landesregierung ist es, auf der Grundlage des Raumordnerischen Entscheides von 1999 mit dem Ausbau der Verbindung L 190 zwischen der Bundesstraße B 41 und dem Flughafen Frankfurt-Hahn (Hunsrückspange) die Erreichbarkeit des Flughafens aus der Naheregion wesentlich zu verbessern.
Hinsichtlich der drei Abschnitte der Hunsrückspange ist auf Folgendes hinzuweisen:
– Es ist beabsichtigt, den mittleren Streckenabschnitt mit der Ortsumgehung (OU) Rhaunen als erste Maßnahme zu realisieren. Für den Bau dieser rd. 2,5 km langen Ortsumgehung hat der Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz mit dem Erlass
des Planfeststellungsbeschlusses am 14. September 2005 die rechtliche Grundlage geschaffen. Die Kosten für den Bau werden auf rd. 14,4 Mio. € geschätzt.
– Die Abschnitte Hunsrückspange Nord (nördlich Umgehung Rhaunen) und Hunsrückspange Süd (südlich Umgehung Rhaunen) sollen im Anschluss an den Bau der OU Rhaunen realisiert werden. Weitere Angaben zum Sachstand sind beim derzeitigen
Planungsstand noch nicht möglich. Im Übrigen wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Kiltz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 12. April 2005 betr. Bau von Teilabschnitten der so genannten Hunsrückquerspange (L 190) (Drucksache 14/4031) verwiesen.

Zu Frage 2:
Für die Erstellung von Planunterlagen und Gutachten wurden bislang rund 950 000 € verausgabt. Insgesamt werden voraussichtlich noch rd.1,3 Mio. € an Planungsmitteln benötigt. Über die Höhe der in 2006 zur Verfügung stehenden Mittel wird zu Beginn
des Jahres vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Haushaltssituation entschieden.

Zu Frage 3:
Die Realisierung der Maßnahme ist abhängig vom Zeitpunkt des Vorliegens der Rechtskraft und den dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln.

In Vertretung:
Günter Eymael
Staatssekretär